Wie man per Brief wählt

Rheinfelden - In Baden-Württemberg findet am Sonntag, 14. März, die Landtagswahl statt. Die Hürden für die Briefwahl wurden trotz Corona-Krise von der Landesregierung nicht gesenkt. Das bedeutet, dass die Briefwahlunterlagen nicht automatisch an alle Wähler verschickt werden dürfen, sondern wie bisher beantragt werden müssen. Um die umfangreichen Hygieneanforderungen zu erfüllen, wurden die Urnenwahlbezirke von ursprünglich 29 auf 15 reduziert. Dies gilt es bei der „Zuteilung zu den Wahllokalen“ zu beachten.

Wie die Stadtverwaltung informiert, haben alle Wahlberechtigten in Rheinfelden ihre Wahlbenachrichtigung zur Landtagswahl erhalten. Für die Beantragung von Briefwahlunterlagen gibt es drei Wege. Zum einen kann man online mit Hilfe des Barcodes auf der Wahlbenachrichtigung oder dem entsprechenden Link auf der städtischen Homepage (www.rheinfelden.de/wahlschein) den Antrag stellen. Zum anderen kann man, wie in der Vergangenheit auch, schriftlich den Antrag stellen, indem die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt und an die Stadtverwaltung gesandt wird. Auch ein formloser Antrag per Mail (buergerbuero@rheinfelden-baden.de) oder Fax 07623/95-410 ist möglich.

Darüber hinaus besteht auch in Pandemiezeiten die Möglichkeit, den Antrag persönlich im Wahlbüro zu stellen. Hierzu fungiert der Raum rechts vom Haupteingang des Bürgerbüros als Wahlbüro. Die Wahlberechtigten haben die Möglichkeit, dort ohne vorherige Terminvereinbarung zu den Öffnungszeiten des Rathauses die Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen und die Unterlagen auch gleich vor Ort auszufüllen und abzugeben. Selbstverständlich sind dabei die geltenden Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Auch das Tragen einer FFP2-Maske oder einer entsprechenden medizinischen Maske ist Pflicht.

Mit erhöhter Briefwahl wird gerechnet

Das Wahlbüro ist montags bis donnerstags von 9 bis 12 Uhr, am Donnerstagnachmittag von 14 bis 17 Uhr und freitags von 9 bis 13 Uhr geöffnet. Per Telefon oder SMS können keine Briefwahlunterlagen beantragt werden. Aufgrund der Erfahrungswerte rechnet die Stadt mit einem erhöhten Briefwahlaufkommen, so dass die Anzahl der Briefwahlbezirke entsprechend verdoppelt wurde – von vier auf acht.

Beantragt werden können die Briefwahlunterlagen bis Freitag, 12. März, um 18 Uhr. Die Verwaltung weist ausdrücklich darauf hin, dass die Wahlberechtigten selbst für den rechtzeitigen Eingang der Wahlbriefe – spätestens um 18 Uhr am Wahltag – im Briefkasten der Stadtverwaltung verantwortlich sind.

Da nicht alle Wahllokale die Möglichkeit bieten, die erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln umzusetzen, wurde die Anzahl der Urnenwahlbezirke von 29 auf 15 reduziert. „Wir bitten daher alle Wähler, die Angaben auf der Wahlbenachrichtigung zum Urnenwahlbezirk genau zu beachten“, betont der Leiter des Hauptamtes, Hanspeter Schuler. Eine Übersicht der geplanten Wahllokale ist auf der städtischen Homepage veröffentlicht.

Alle Informationen zur Briefwahl sind ebenso auf der städtischen Homepage verfügbar. Darüber hinaus steht das Wahlteam unter der Telefonnummer 07623/95-207 für Rückfragen zur Verfügung.