Gemeinderat: Auftrag vergeben / Nicht alle Räte voll im Bild
Schallbach (rrh). Bei der Sitzung des Schallbacher Gemeinderats stand als erstes der Bauantrag für ein Einfamilienhaus mit Garage zur Debatte. Nachdem sich Christian Iselin als Befangener vom Ratstisch entfernt hatte, wurde der Antrag vom Gremium ohne jede Diskussion anstandslos genehmigt.
Ein weiterer Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Nebengebäudes zu Wohnzwecken stand auf der Tagesordnung. Das Problem sei, erklärte Bürgermeister Martin Gräßlin, dass mit dem Bau bereits vor der Antragstellung begonnen wurde und dass daraufhin die Baubehörde des Landratsamts den Bau eingestellt habe.
Der nun von einem Architekten vorgelegte Bauantrag sei mangelhaft und entspreche nicht den Vorschriften. Er empfehle daher die Ablehnung, um den Antrag zur Weiterbearbeitung an das Landratsamt zu verweisen.
Dem anwesenden Bauherrn wurde auf Antrag aus dem Gremium das Wort erteilt. Dieser bestätigte die Ausführungen des Bürgermeisters, er habe aber auf Empfehlung eines Beamten der Baubehörde den vorliegenden „Bauantrag im vereinfachten Verfahren“ eingereicht.
Gemeinderat Volker Fischer fand die Ablehnung des Antrags unnötig. Philipp Steinebrunner setzte sich sogar vehement für eine Zustimmung ein. Nach einer längeren, nicht gerade freundlich geführten Diskussion stimmte der Rat gegen den Bürgermeister der Nutzungsänderung zu. Das letzte Wort hat das Landratsamt.
Zwei Angebote
Beim nächsten Punkt, der Vergabe der Friedhofsbepflanzung ging es dann richtig zur Sache. Gräßlin hatte zwei Angebote eingeholt. Davon lautete der Angebotspreis beim ersten Anbieter auf 6147 Euro und das weitere Angebot auf 10 277 Euro.
Da die Angebote auf dem Rathaus zur Einsichtnahme für die Gemeinderäte auslagen, fand es Gräßlin überflüssig diese bei der Sitzung nochmals vorzulegen. Außerdem habe er in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen in Bezug auf Geheimhaltung von sensiblen Daten gemacht und wolle daher die Angebote nicht in der Öffentlichkeit präsentieren.
Da aber nur zwei Räte, Florian Grether und Christine Neu, die Angebote im Rathaus eingesehen hatten, fühlten sich die übrigen nun brüskiert. Einige wollten sogar eine Abstimmung verweigern. Einer drohte mit der Kommunalaufsicht, und Fischer berief sich auf die Gemeindeordnung und forderte von Gräßlin kategorisch binnen vier Wochen eine schriftliche Erklärung.
Grether glättete die Wogen einigermaßen, indem er erklärte, dass das günstigere Angebot durchaus in Ordnung sei und der Rat diesem zustimmen könne, was dieser dann mit Ausnahme von Volker Fischer und Michael Sütterlin, die sich beide enthielten, auch tat.
