Gemeinderat: Weiteres Grundstück an Dorfstraße erworben / Kreditaufnahme erfordert Nachtragshaushalt
Die Gemeinde Schallbach vergrößert ihr Areal in der Dorfmitte. Nach dem Erwerb des bebauten Grundstücks rechts vom Rathaus an der Dorfstraße 4 zur Jahreswende kommt neu das nebenan liegende knapp 2000 Quadratmeter große bebaute Grundstück an der Dorfstraße 2, genannt „Kessler-Grundstück“, dazu. Somit ist die Gemeinde nun Eigentümerin einer großen zusammenhängenden Fläche samt Gebäuden.
Von Silke Hartenstein
Schallbach. Der Grundstückskauf wurde am 31. März in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung beschlossen. Wie viel das Grundstück kostete, wurde in der öffentlichen Sitzung vom am Donnerstag nicht erwähnt. Zur Finanzierung des neuen Grundstückskaufs nimmt die Gemeinde einen Kredit über 338 000 Euro mit zehn Jahren Laufzeit auf und will zudem zwei Grundstücke veräußern. „Wir beschränken uns jetzt auf die Dorfmitte und verkaufen das, was nicht unbedingt notwendig ist“, sagte Bürgermeister Christian Iselin dazu.
Laut einstimmigem Gemeinderatsbeschluss sollen die beiden Grundstücke Flurstück Nummer 85 und 3391 an der Rümminger Straße verkauft werden. Da sie nur eingeschränkt bebaubar sind, werden sie dem Angrenzer an beide Grundstücke und dem derzeitigen Pächter für einen Mindestpreis von 330 Euro pro Quadratmeter zum Kauf angeboten.
Zusätzlich wird für den Kauf des neuen Grundstücks in der Dorfmitte ein Kredit aufgenommen, der die Aufstellung und Verabschiedung eines Nachtragshaushalts 2022 erforderlich machte.
Die jahrelang schuldenfreie Gemeinde hatte für die Finanzierung des Erwerbs der Dorfstraße 4 bereits die Aufnahme eines Kredits über 690 000 Euro im Haushaltsplan 2022 vorgesehen, der im Dezember beschlossen wurde.
Mittlerweile liegen die Abrechnungen für die Baugebiete Hüttstall I und II vor. Diese ergaben, dass diese Kreditermächtigung nicht in Anspruch genommen werden muss.
Neuer Kredit anstelle des nicht mehr benötigten
So lag der Gedanke nahe, die Kreditermächtigung stattdessen für den zusätzlichen Erwerb des Grundstücks an der Dorfstraße 2 zu verwenden. Doch da dieser Kredit haushaltstechnisch an den Zweck des Grundstückskaufs Dorfstraße 4 gebunden war, ist dies nicht möglich.
Stattdessen muss für den neuen Grundstückskauf ein neuer Kredit aufgenommen werden, wodurch sich die aktuelle Kreditermächtigung auf insgesamt rund eine Million Euro erhöht.
Somit hat sich im Finanzhaushalt einiges geändert und die Kommunalaufsichtsbehörde verlangte die Aufstellung eines Nachtragshaushalts für das laufende Jahr. Der Ergebnishaushalt 2022 bleibt gleich. Im Finanzhaushalt 2022 weist der Posten „Einzahlungen aus Investitionstätigkeit“ nunmehr 517 000 Euro anstelle von 52 000 Euro auf, die „Auszahlungen aus Investitionstätigkeit“ belaufen sich jetzt auf 1,7 Millionen Euro anstelle der zuvor eingeplanten 890 000 Euro. Da ein Zehntel des alten Kredites über 690 000 Euro bereits getilgt wurde, ergibt sich im Nachtragshaushalt 2022 nun ein Finanzierungsmittelbedarf von 959 000 Euro.
Wie viel unterm Strich tatsächlich über Kredite finanziert werden muss, wird sich zu einem späteren Zeitpunkt bei der Haushaltsabrechnung zeigen.
Die Gemeinderäte stimmten dem Nachtragshaushalt zu.
