Haushaltsberatungen: Schallbachs Liquidität höher als gedacht / Größter Investitionsposten: Dorfstraße 2
Wohnraum für Flüchtlinge, zwei neue Photovoltaikanlagen auf Gemeindegebäuden, eine weitere Erzieherinnenstelle – es gibt viele Projekte, die Schallbach im kommenden Jahr angehen möchte. Entsprechend angeregt waren die Diskussionen bei der Vorberatung des Gemeindehaushalts 2023 am vergangenen Donnerstag.
Von Silke Hartenstein
Schallbach. Bürgermeister Christian Iselin zeigte sich optimistisch: „Ich bin eigentlich in der Hoffnung, dass wir den Haushalt 2023 ausgleichen können“.
In Stein gemeißelt ist der Haushaltsplan 2023 nicht. Die Ergebnisse der November-Steuerschätzung lagen zum Zeitpunkt der Planung noch nicht vor, und im weiteren Verlauf der Sitzung wurde eine bereits eingepreiste Anhebung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer mehrheitlich abgelehnt. Bislang gibt es im Ergebnishaushalt 2023 ein Defizit von 40 000 Euro. Hier wirken sich die gestiegenen Energiekosten aus. Des weiteren plant die Gemeinde für das kommende Jahr die Einstellung einer weiteren Erzieherin. Die 40 000 Euro Defizit können mit den Überschüssen der Ergebnisrechnungen 2019 und 2020 verrechnet werden.
Der Finanzhaushalt sieht Investitionen von 672 400 Euro vor. Zieht man hiervon einen bereits beantragten Landeszuschuss, die Rückzahlung eines Gewährsträgerdarlehens und eine Spende ab, bleibt ein Defizit von 199 000 Euro.
Größter Investitionsposten ist der Umbau des Anwesens Dorfstraße 2 für Flüchtlinge für 250 000 Euro, hierfür wurden 214 200 Euro Landeszuschuss beantragt. Parallel dazu steht das Anwesen derzeit im Internet zum Verkauf – sollte sich kein Käufer finden, läuft der Umbau als „Plan B“. Weitere größere Ausgaben sind 50 000 Euro für zwei PV-Anlagen auf dem Kindergarten- und Rathausdach und 20 000 Euro für den Umbau einer Bushaltestelle.
Beschlossen wird der Haushaltsplan in der kommenden Sitzung am 19. Januar 2023.
Gute Nachricht
Zu Iselins Optimismus trug auch eine gute Nachricht bei, die der stellvertretende Rechnungsamtsleiter des Gemeindeverwaltungsverbands Vorderes Kandertal (GVV), Achim Blaschke, verkündete: Anhand der voraussichtlichen Jahresabschlüsse 2019 bis 2021 sei die Liquidität der Gemeinde höher als in den Haushaltsplänen dieses Zeitraums angenommen. Somit bräuchte die Gemeinde ein im Nachtragshaushalt 2022 beschlossenes geplantes Darlehen über 338 000 Euro nicht aufnehmen.
Der Grund für die gute Nachricht: Seit 2019 wird in Schallbachs Haushaltsplanung die kommunale Doppik angewandt. Die vorläufigen Jahresabschlüsse ab 2019, so Blaschke auf Anfrage dieser Zeitung, seien auf Grundlage des Jahresabschlusses 2018 weiter gerechnet worden, da noch keine Eröffnungsbilanz vorliege. Diese zu erstellen, sei sehr zeitaufwändig. Und das GVV-Rechnungsamt habe sechs Gemeinden, GVV, Abwasserverband und den regionalen Gewerbepark Binzen-Weil zu bearbeiten. Daher erfolge die Erstellung von Schallbachs Eröffnungsbilanz in Zusammenarbeit mit einem externen Dienstleister. Nun, so Blaschke, sei man auf der Zielgeraden: „Wir sind dran, die Eröffnungsbilanz steht spätestens im Frühjahr 2023.“
