Schönau 436 Stimmen für ein Bürgerbegehren

Christoph Schennen
Bürgermeister Peter Schelshorn (zweiter von links) und Hauptamtsleiter Dirk Pfeffer (dritter von links) nahmen am Freitag die Unterschriften der Bürgerinitiative „Stadtraum statt Gränzzaun“ von Carolina Bruck-Santos und Isaac Hailperin in Empfang.                                                                                                                                                                                          Foto: Christoph Schennen Foto:  

Die Initiative „Stadtraum statt Gränzzaun“ hat die Unterschriftenliste übergeben.

S Isaac Hailperin, Carolina Bruck-Santos und Katharina Hackner überreichten am Freitag der Verwaltung Unterschriftenlisten mit 436 Erklärungen von Bürgern, die das „Bürgerbegehren Talstraße“ unterstützen.

Damit hat die Bürgerinitiative „Stadtraum statt Gränzzaun“ (BI), die die drei Bürger vertreten, ihr Quorum von mindestens sieben Prozent der Wahlberechtigten erreicht, das sie für den Bürgerentscheid benötigen.

„Ratsbeschluss aufheben“

Die Unterzeichner sind dafür, dass der Gemeinderatsbeschluss vom 23. Januar 2023 aufgehoben wird und dass der Bereich der Talstraße von der Kreuzung Gentnerstraße /  Neustadtstraße bis zur Kreuzung B 317 von Montag bis Freitag zwischen 7 und 14 Uhr für den Fahrzeugverkehr gesperrt wird.

Die BI fordert unter anderem eine ausreichend große und sichere Pausenhoffläche für die Gymnasiasten. Gymnasiumsplatz und Rathausplatz sollen laut BI als zusammenhängende Fläche angesehen werden und als offener Platz für Schülerinnen und Schüler, für Veranstaltungen, Feste und andere Nutzungen dauerhaft erhalten bleiben. Die Absperrungen an der Talstraße sollen abgebaut werden.

Verfahren läuft

„Innerhalb von einer Woche haben wir 123 Unterschriften gesammelt, innerhalb von vier Wochen 436“, sagt Isaac Hailperin. Wichtig ist für die BI die Zahl 350, denn bei einem Bürgerentscheid müssen 20 Prozent der Stimmberechtigten – also 350 – die oben aufgeführte Aussage auf dem Stimmzettel mit „Ja“ beantworten, damit die BI ihre Anliegen durchsetzen kann.

Wird das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Rat über die Angelegenheit. Bürgermeister Peter Schelshorn sagte, die Verwaltung werde die Listen nun auf ihre Gültigkeit prüfen. In der Mai-Sitzung des Gemeinderats soll über das Thema gesprochen werden, eine Entscheidung über den Bürgerentscheid soll spätestens im Juni erfolgen.

Zulässigkeit wird geprüft

Der Gemeinderat muss innerhalb von zwei Monaten prüfen, ob das beantragte Bürgerbegehren zulässig ist. Der Bürgerentscheid wird dann innerhalb von vier Monaten nach der Zulassungsentscheidung des Gemeinderats stattfinden.

Isaac Hailperin fände es optimal, wenn der Schönauer Gemeinderat angesichts des großen Zuspruchs für das Bürgerbegehren seinen Beschluss vom Januar von sich aus zurückzieht.

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