Haushalt mit einigen roten Zahlen

„Schulden machen muss man sich leisten können. Und wir können das“, stellten Bürgermeister Peter Schelshorn und sein Rechnungsamtsleiter Jürgen Stähle fest, als sie den Gemeinderäten in der Sitzung am Montag den Haushaltsplan 2020 präsentierten.

Von Hans-Jürgen Hege

Schönau. Und dieser weist im Gegensatz zu zwei bis drei „fetten“ vorangegangenen Jahren doch einige rote Zahlen auf, die unterm Strich die Rücklagen um 542 330 Euro auf 2 084 942 Euro reduzieren werden.

„Ordentlichen Erträgen“ von 7,88 Millionen Euro stehen im Ergebnishaushalt „ordentliche Ausgaben“ in Höhe von 8,4 Millionen Euro gegenüber. Und der Finanzhaushalt weist einen Saldo von 1 528 192 Euro aus. Die vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen belaufen sich auf 1,453 Millionen Euro, Verpflichtungsermächtigungen wurden festgesetzt auf 3,8 Millionen Euro und die Kassen sollen auf 1,2 Millionen Euro begrenzt werden.

Trotzdem will die Verwaltung den Gemeinderäten nach den Beratungen am Montag, bei denen niemand in der Runde Kürzungen vorschlug, im Januar einen Haushalt zum Beschluss vorlegen, der keinerlei Steuererhöhungen zur Verbesserung der Einnahmeseite beinhaltet.

Grundsteuern und Gewerbesteuern sollen auch im nächsten Jahr auf dem Niveau der Vorjahre bleiben, versicherte Peter Schelshorn, der Bürgermeister einer Stadt, die insgesamt 2428 Einwohner, also genau 109 Einwohner mehr als vor acht Jahren, zählt und die dem Gemeindeverwaltungsverband 2020 zur Aufgabenerfüllung 1,9 Millionen Euro und damit 156 527 Euro mehr als im Vorjahr überweisen muss.

Wie erklärt sich nun die relative Gelassenheit der Verwaltungsspitze? Die steckt immerhin auch die um 200 000 Euro gestiegene Kreisumlage weg, obwohl Peter Schelshorn es für „eine Sauerei“ hält, dass Bund und Land den Landkreis und die Kommunen Leistungen für sich erbringen lassen, ohne diese wie versprochen abzurechnen? „Mit dem Überschuss aus dem Jahr 2018 können wir das kalkulierte Minus im nächsten Jahr bezahlen“, betonte Jürgen Stähle. Zuversichtlich stimme schließlich auch die Prognose fürs laufende Rechnungsjahr, in dem untern anderem die Gewerbesteuer vermutlich mit 480 000 Euro über dem Ansatz liegen werde, was darüber hinwegtrösten könnte, dass die Stadt im Jahr 2020 mit 330 000 Euro weniger Gewerbesteuer auskommen muss.

Die Liquidität der Stadt habe um 800 000 Euro zugenommen, sagte der Finanzchef, der aber auch nicht verhehlte, dass die sonst sicheren Einnahmen aus der Sparkasse Wald in diesem und vermutlich auch im kommenden Jahr katastrophal wegbrechen werden. Allein 2019 müsse mit einem Minus von 200 000 Euro gerechnet werden, kündigte Stähle an, um dann auf die „wesentlichen Investitionen“ hinzuweisen, die Schönaus Finanzgefüge auch übers Jahr 2020 hinaus stark beanspruchen wird.

Für den Neubau des MTB-Gebäudes beläuft sich die Kostenschätzung auf etwas mehr als vier Millionen Euro. 407 000 Euro sind dafür im Haushalt 2020 veranschlagt, 3,256 Millionen Euro im Jahr darauf und im Jahr 2022 noch einmal 407 000 Euro. Weitere Anschaffungen wie etwa die Drehleiter für die Feuerwehr, die vermutlich rund 35 000 Euro mehr als die im Haushalt zurückgestellten 600000 Euro kosten dürfte, die Lüftungsanlage fürs Gymnasium (37 000 Euro), die Umgestaltung des Freibad-Parkplatzes (105 000 Euro), die Maßnahmen im Johann-Peter-Hebel-Weg (420 000 Euro) oder „Im Grün“ (423 000 Euro) sowie die Zufahrtstraße Freibad und Campingplatz (285 000 Euro) und schließlich der Ausbau der Luisenstraße, der abzüglich von Fördergeldern in Höhe von 127 500 Euro noch mit 85 000 Euro zu Buche schlagen wird, sollen überwiegend über Darlehen abgerechnet werden.

Am Ende blieb Jürgen Stähle der Hinweis darauf, dass alle vorgetragenen Zahlen noch nicht in Stein gemeißelt sind. Er vertröstete auf die Sitzung im Januar, in der fundierte Zahlen vorgelegt würden und in der durchaus auch möglich sei, dass nicht über die Aufnahme von Darlehen, sondern über Investitionen aus Rücklagen diskutiert werden dürfe. Auch eine Umschuldung des Eigenbetriebs Wohnbau sei möglich.