Gemeinderat Schönau: Nachtragshaushalt wird nicht aufgestellt / Einbruch der Gewerbesteuer befürchtet
Die Corona-Krise dürfte die Stadt Schönau nach derzeitigem Stand nicht dazu zwingen, einen Nachtragshaushalt aufzustellen, hieß es bei einer Videokonferenz des Gemeinderats am Montagabend. Auch eine förmliche Haushaltssperre sei nicht nötig, so Rechnungsamtsleiter Jürgen Stähle. Gleichwohl zwinge die angespannte Finanzsituation die Stadt dazu, Maßnahmensperrungen einzuleiten.
Von Peter Schwendele
Schönau. Der Rechnungsamtsleiter erläuterte den per Videotool virtuell miteinander verbundenen Gemeinderatsmitgliedern die allgemeine Lage und die Auswirkungen auf einzelne Vorhaben im laufenden Jahr. Bezüglich der Investitionen legte Jürgen Stähle dar, dass einige Maßnahmen dieses Jahr nicht wie geplant durchgeführt werden können und ins Jahr 2021 geschoben werden.
Dies betrifft etwa den Ausbau der Luisenstraße zu einem verkehrsberuhigten Bereich im Zuge der Stadtsanierung (360 000 Euro), die Anschaffung einer Lüftungsanlage fürs Gymnasium (37 000 Euro), die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs für den Werkhofleiter (25 000 Euro) und die Aufdimensionierung der Anschlussstelle Brand (20 000 Euro). Ebenfalls verschoben werden kleinere Vorhaben wie die Anschaffung eines Streuwagens für Ölbindemittel für die Feuerwehr und die Ausstattung der Badeaufsichthütte beim Freibad. Weitere Maßnahmen, die erst im kommenden Jahr realisiert werden sollen: Ausgleich einer Bodenunebenheit bei Zugängen zum Feuerwehrgerätehaus, Schließanlage beim Gymnasium, Anschaffung von Stühlen für die Aula, Türelement für den Bürgersaal und ein Feuerwehr-Ausbildungskurs in Sachen Drehleiter.
Wie der Rechnungsamtsleiter betonte, können durch das Verschieben von Maßnahmen ins Jahr 2021 fürs laufende Jahr zusätzliche liquide Mittel in Höhe von 324 600 Euro gewonnen werden. Die Stadt Schönau rechnet derzeit mit einem Ausfall der Gewerbesteuer im Bereich zwischen 300 000 und 540 000 Euro. Die Auswirkungen auf dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und die Schlüsselzuweisungen könnten aktuell noch nicht seriös beurteilt werden, da die Mai-Steuerschätzung noch ausstehe. Insgesamt schätzt Stähle, dass sich das Jahresergebnis 2020 im Ergebnishaushalt um rund 420 000 Euro verschlechtern könnte.
Die Ratsmitglieder nahmen die Ausführungen und die aktuellen Zahlen zur Kenntnis und signalisierten allgemeine Zustimmung zum Kurs der Verwaltung. „Ich finde die Maßnahmen richtig, wir müssen jetzt schauen, dass wir unseren Haushalt für dieses Jahr in den Griff bekommen“, sagte Michael Schröder (SPD).
