Gemeinderat: Uneinigkeit herrscht, ob es auch einen einheitlichen Wasser- und Abwasserpreis geben soll
Die Stadt Schönau stimmte dafür, einen gemeinsamen interkommunalen Werkhof mit vier weiteren Gemeinden zum 1. Januar 2024 einzurichten. Uneinig war man sich, ob es einen einheitlichen Wasser- und Abwasserpreis geben soll.
Von Verena Wehrle
Schönau. Lange Diskussionen gingen der Abstimmung des Schönauer Gemeinderats über einen gemeinsamen Werkhof mit Aitern, Böllen, Tunau und Wembach voraus.
Es war die Beschlussvorlage, die den Räten missfiel. Denn in dieser war nun die Rede von einem einheitlichen Wasser- und Abwasserpreis für die fünf Gemeinden.“ Das ist nicht mehr analog zu unserem ursprünglichen Beschluss“, ärgerte sich Alexander Knobel (CDU).
Problem mit höherem Wasserpreis
Auch Mechthild Münzer (CDU) hatte ein Problem mit dem gemeinsamen Wasserpreis, denn: „Es wird einzig für Schönau teurer.“ Bürgermeister Peter Schelshorn wurde dazu deutlich: „Das ist eine Milchmädchenrechnung, klar sind wir die günstigste Gemeinde, und wenn wir zusammen gehen, wird es teurer. Aber entweder wir machen einen gemeinsamen Werkhof inklusive Wasser- und Abwasserbeseitigung oder wir lassen es bleiben.“ Vor allem ärgerte er sich über das „Rosinenpicken“. Er selbst habe immer darum geworben, dass alle neun Gemeinden dabei sind, im Sinne des Verbandsgedankens.
Auch Anja Strohmeier (SPD) plädierte dafür, das Thema Wasser nochmals zurückzustellen, da viele Punkte noch unklar seien.
Auf die Frage von Michael Locker (Freie Wähler) nach der Steigerung des Wasserpreises, sagte Rechnungsamtsleiterin Yvonne Wagner: „Es wird teurer, aber genaue Zahlen können wir nicht sagen.“
Zustimmung mit einer Enthaltung
Die Beschlussvorlage wurde dann etwas unpräziser umformuliert: „Es wird weiterhin angestrebt, über einen Zeitraum von fünf Jahren den Wasser- und Abwasserpreis der fünf Gemeinden zu vereinheitlichen.“ Zudem stand im Beschluss, dass der Aufbau des Werkhofs an zentraler Stelle in Schönau im ehemaligen Willig-Areal erfolgen soll, ohne Außenstelle. Bis zur Einrichtung soll es zwischen der Stadt und den Gemeinden einen öffentlich-rechtlichen Vertrag geben. Zudem soll ein Betriebsausschuss gegründet werden. Die Räte stimmten dem Beschlussvorschlag mit der geänderten Fassung mit einer Enthaltung von Mechthild Münzer zu.
Zwei Beschlüsse stehen noch aus
Die Gemeinden Tunau und Aitern haben dem gemeinsamen Werkhof bereits in ihren Sitzungen zugestimmt, bei Böllen und Wembach steht der Beschluss noch bevor. „Erst wenn die letzte Gemeinde zugestimmt hat, geht es hier weiter“, so Schelshorn. „Aber die vier Bürgermeister-Kollegen wollen das, das merkt man.“
Die Vorgeschichte
Ursprünglich war ein gemeinsamer interkommunaler Verbandswerkhof mit allen Verbandsgemeinden geplant. In der Verbandsversammlung am 22. September hatten allerdings die Gemeinden Fröhnd, Schönenberg, Utzenfeld und Wieden den Grundsatzbeschluss abgelehnt. Die übrigen fünf Gemeinden hatten sich dann dafür ausgesprochen, trotzdem schnellstmöglich einen gemeinsamen Werkhof einzurichten, ohne die ablehnenden Gemeinden.
