Gemeinderat: Vorberatung des Haushalts 2021
Schönau - Eine umfangreiche Tagesordnung hatte der Gemeinderat Schönau in seiner jüngsten Sitzung zu bewältigen, wobei die Vorberatung des Haushalts 2021 die meiste Zeit in Anspruch nahm.
Rechnungsamtsleiter Jürgen Stähle stellte die gemäß Vorlage zur Sitzung geänderten Zahlen vor. Was dem Gemeinderat im Ergebnishaushalt noch für Gestaltungsmöglichkeiten vorgelegt wurde, waren 15 Punkte von verschiedenen Fachabteilungen der Verwaltung mit einer Summe von 134 000 Euro. Hier wurde entschieden, was 2021 erledigt werden soll, was gestrichen oder ins Jahr 2022 verschoben wird. Gestrichen wurden die Kosten des Lärmaktionsplans und Kosten für Brückenüberprüfungen in Höhe von 11 000 Euro. Ins Jahr 2022 wurden Projekte für 58 000 Euro verschoben.
Nach der Überarbeitung der Vorlage des Haushalts 2021 würde sich der veranschlagte Finanzmittelbedarf von 2,7 Millionen auf 1,4 Millionen Euro verringern.
Jürgen Stähle bemerkte, dass die Haltshaltsjahre 2021 und 2022 grausame Jahre werden und die weiteren Jahre nicht berechenbar seien. Dem schloss sich Bürgermeister Peter Schelshorn an.
Doch am Ratstisch war man der Meinung, dass zu starke Sparmaßnahmen sich später rächen könnten. Außerdem will man durch Investitionen den örtlichen Betrieben weiter Arbeit geben. Michael Sladek (FW) war der Meinung, dass man mutig in die Zukunft blicken sollte.
Nachdem die Wassergebühren für 2021 bereits im Gemeinderat beschlossen wurden, stand jetzt die Gebührenkalkulation für die Abwasserbeseitigung auf der Tagesordnung. Bisher waren für Schmutzwasser 3,26 Euro und für Niederschlagswasser 67 Cent pro Kubikmeter fällig.
Mit diesen Gebühren darf kein Gewinn erwirtschaftet werden, sodass die Kostenüberdeckung des Jahres 2017 in die Kalkulation des Jahres 2021 einfließen. Durch höhere Löhne und Umlagekosten muss deshalb der Abwasserpreis je Kubikmeter Frischwasser 2021 auf 3,44 Euro erhöht werden. Hingegen kann die Niederschlagswassergebühren von 67 auf 49 Cent reduziert werden. Die Abwassergebührenkalkulation beschloss der Gemeinderat einstimmig.
Im Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebs Städtische Wohnbau sind die Generalsanierungskosten für die Friedrichstrasse 16 mit 295 000 Euro veranschlagt, wobei aus den Stadtsanierungsmitteln 36 Prozent Zuschuss erwartet werden, sodass mit Kosten von 188 800 Euro gerechnet wird. Für die Wirtschaftlichkeitsberechnung zur Aufstockung des Seniorenzentrums mit bis zu sieben Wohnungen sind 40 000 Euro enthalten. Für die Maßnahmen hat der Gemeinderat eine Kreditermächtigung von 228 800 Euro genehmigt und den Wirtschaftsplan verabschiedet.
Auch die Zahlen des Jahresabschlusses 2019 wurden dem Gremium vorgestellt und die Jahresrechnung mit dem Feststellungsbeschluss genehmigt. Den Rücklagen konnten 701 609 Euro zugeführt werden, sodass Ende 2019 3,1 Millionen Euro in den Rücklagen standen, die jedoch in den Folgejahren erheblich schmelzen werden. Hierbei spielt auch die Entwicklung bei der Gewerbesteuer und den Einwohnerzahlen eine erhebliche Rolle.
