Schönau Wohnmobil-Stellplatz: Kein Bauantrag

Markgräfler Tagblatt, 01.12.2015 23:03 Uhr

Schönau (hf). In der Gemeinderatssitzung am Montag stimmte das Gremium dem Haushaltsplan des Gemeindeverwaltungsverbands einstimmig zu. Die Verbandsumlage für die Stadt Schönau steigt um knapp 62 000 Euro auf gesamt 1,43 Millionen Euro. Diese Steigerung ist darin begründet, dass die Einwohnerzahl der Stadt von 2011 bis 2015 um 91 auf 2410 Einwohner angewachsen ist.

Der Ergebnishaushalt des Gemeindeverwaltungsverbands hat für 2016 ein Volumen von knapp 5,2 Millionen Euro und ist ausgeglichen. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ist festgesetzt auf 925 300 Euro. Die Kredite werden verwendet für die Mensa (217 000 Euro), die Buchenbrandhalle (400 000 Euro) und die Abwasserbeseitigung Fröhnd (308 300 Euro). Der Höchstbetrag der Kassenkredite ist festgesetzt auf 900 000 Euro.

Der ebenfalls vorgelegte Jahresabschluss 2014 schließt mit einem Fehlbetrag von 24 181 Euro. Damit erhöht sich der kumulierte Fehlbetrag auf 102 000 Euro. Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss einhellig zu.

Ebenfalls einstimmig wurde die Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für das Schwimmbad verabschiedet. Die Neufassung der Vereinbarung war aufgrund der Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts erforderlich geworden. Bei der Gelegenheit wurden auch kleinere redaktionelle Änderungen vorgenommen. Die Neufassung der Vereinbarung war vorgängig mit der Kommunalaufsicht abgestimmt worden.

Aus der nicht-öffentlichen Sitzung vom 2. November berichtete Bürgermeister Schelshorn, dass der Bauantrag der Stadt für einen Wohnmobil-Stellplatz an der Wiesenstraße auf Anraten der Rechtsberater zurückgezogen wurde.

Weiter konnte der Bürgermeister berichten, dass mit Datum vom 2. November die schriftliche Mitteilung des Landratsamts eingegangen war, mit der die Befreiung vom Biotopschutz für den Bauantrag der EWS Schönau für das Baugebiet Buchen bestätigt wurde. Gemeinderat Sebastian Sladek bedankte sich bei Peter Schelshorn für das große Engagement der Stadt. „Ohne die Unterstützung der Stadt hätte sich diese Frage sicher nicht so positiv klären lassen“, erklärte er.