Städtebau: Entwurf für die „Reibematt“ ist vom Tisch / Stimmengleichheit im Rat
Schopfheim - Auch ohne „Spargel“, ohne Turmbau, hat der städtebauliche Entwurf für den Bebauungsplan „Reibematt“ keine Chance. Wegen eines Stimmenpatts (zehn Ja-, zehn Neinstimmen, eine Enthaltung) gilt der Entwurf als abgelehnt.
Stadtplaner Peter Egi hatte recht mit seiner Bemerkung zu Beginn der Beratung bei der jüngsten Gemeinderatssitzung: „Das ist ein heißes Eisen.“ Egi erläuterte die Veränderungen, die das auf der freien Fläche beim Kreisel in Gündenhausen geplante Projekt genommen hat – die Pläne wurden nach Kritik von Stadträten abgewandelt. Das Turmgebäude als „landmark“, einst mit neun Geschossen vorgesehen, sollte nun lediglich fünf aufweisen, und es sollte „quergelegt“, also anders platziert werden, so falle es in der Ansicht von Westen her niedriger aus und wirke trotzdem markant.
Allerdings gehe es auch um die inhaltliche Beurteilung, wie sich SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Ulrich überzeugt zeigte. Er übte Kritik an der Schaffung von „Micro-Wohnungen“, wenngleich deren Zahl von ehemals 38 auf zwölf gesenkt wurde.
Ulrich beklagte sich auch darüber, dass der Arbeitskreis bezahlbares Wohnen nicht tage, obwohl sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt verschlechtert habe und die Warteliste bei der Wohnbau immer länger werde. Es gebe einen Anstieg an „Micro-Wohnungen“, die aber wohl für temporäre Mietverhältnisse stünden. Die Stadt müsse aber dafür sorgen, dass Wohnungen für alle zur Verfügung stehen. Bedenken in Bezug auf die „Micro-Wohnungen“ äußerte auch Thomas Kuri (CDU).
Stadtplaner Egi und Bürgermeister Harscher hingegen berichteten, sie würden mit Anfragen von Investoren für freie Flächen „bombardiert“, es gebe eine Riesennachfrage nach „MicroWohnungen“, da die Firmen für neue Mitarbeiter Unterkünfte suchten. Thomas Kuri sprach sich dafür aus, zuerst ein Entwicklungskonzept für den Straßenzug in Gündenhausen zu erstellen, also einen „Masterplan“ vorzuziehen. Man müsse auch an die Nachbarn, die kleinen Häuser und die Gaststätte denken, sagte Ernest Barnet (Grüne), der außerdem die Schaffung eines Wärmenetzes ins Spiel brachte.
Karlheinz Markstahler (Freie Wähler) erkundigte sich nach der Zahl der Fahrzeuge, die sich bei einer Bebauung ergeben würde. Ein Verkehrsplaner müsse genauso herangezogen werden wie andere Gutachter, etwa zum Thema Lärm, lautete die Antwort der Stadtverwaltung. Stadtplaner Egi sagte, auch er hätte lieber ein Entwicklungskonzept, gab aber zu bedenken, dass man schon seit zweieinhalb Jahren mit der Sache beschäftigt sei. Egi erinnerte daran, dass das Gelände nicht im städtischen Besitz sei. Es könne also auch wieder verkauft werden. Auch ein Supermarkt könnte sich dann dort ansiedeln.
Thomas Kuri erinnerte seinerseits daran, dass die Stadt die Planungshoheit habe. Martina Hinrichs (SPD) regte an, den Gestaltungsbeirat der Architektenkammer des Landes hinzuzuziehen. Stadtplaner Egi warf wiederum ein, dass sich das Ganze aufgrund der Bürgerbeteiligung dann weiter verzögere. Schließlich wurde abgestimmt, und es kam zur Stimmengleichheit – die Reibematt sieht einer ungewissen Zukunft entgegen.
