Schopfheim „Blockade nur aus Eigennutz“

Markgräfler Tagblatt

Oberfeld: Gemeinderat mit großer Mehrheit für Kindergarten-Neubau auf dem Bolzplatzgelände

„Wir müssen zeitnah Kindergartenplätze schaffen“. Dieser Appell von Fachbereichsleiter Jürgen Sänger verhallte im Gemeinderat nicht ungehört. Das Gremium beschloss mit großer Mehrheit, einen neuen viergruppigen Kindergarten zu errichten – und zwar auf dem Bolzplatz im Oberfeld.

Von Werner Müller

Schopfheim . Die Fraktionen von CDU, SPD und Freien Wählern stimmten geschlossen dafür, jene von Grünen und Unabhängigen dagegen. Das Stadtparlament trotzte mit dem Beschluss auch dem massiven Protest von seiten der BI Oberfeld und von Anwohnern, die sich auch in der Bürgerfragestunde zu Wort meldeten (siehe unten).

„Wir müssen etwas tun“, betonte Bürgermeister Christof Nitz mit Blick auf die viel zu knappen Kindergartenplätze in der Stadt. Zum geplanten Standort auf dem Bolzplatz im Oberfeld gebe es entgegen anderslautender Behauptungen keine Alternativen, die sich zügig realisieren ließen. Der Gemeinderat müsse entscheiden, ob er bereit sei, etwa 22 Prozent der Bolzplatzfläche für einen Kindergarten zur Verfügung zu stellen.

Fachbereichsleiter Jürgen Sänger informierte das Gremium, dass für die Kindergartenjahre 2018/2019 und 2019/2020 laut aktueller Bedarfsplanung jeweils 129 Kindergartenplätze fehlen. Nach der Platzvergabe vergangene Woche belaufe sich der Fehlbetrag für das neue Kindergartenjahr konkret auf 121 Plätze.

„Hier eine Gruppe und da eine Gruppe einzurichten, das reicht nicht“, betonte Sänger und wies daraufhin, dass die Versorgung mit Kindergartenplätzen auch im Leitbild der Stadt verankert sei. „Der Bolzplatz im Oberfeld ist die einzige Fläche, auf der sich zeitnah ein viergruppiger Kindergarten verwirklichen lässt“, so der Fachbereichsleiter. Der Standort liege auch geografisch zentral.

„Die SPD ist sowohl für den Erhalt des Bolzplatzes als auch für den Bau eines neuen Kindergartens“, erklärte Artur Cremans. Die Stadt sei gesetzlich verpflichtet, eine ausreichende Anzahl von Kindergartenplätzen anzubieten. Für den Vorschlag der BI und der Anwohner, einen Kindergarten bei der Schillerlinde oder in Wiechs zu bauen, habe er „kein Verständnis“, so Cremans. Im Oberfeld bleibe die Grünfläche ja weitgehend erhalten. „Ein Kindergarten tut dem Bolzplatz nicht weh“, so der SPD-Fraktionschef.

Ein Fragezeichen hinter das Demokratieverständnis der Protestgruppen machte Thomas Kuri. „Die Stadträte sind in unserer repräsentativen Demokratie die Volksvertreter“, erklärte er und rechnete den Oberfeld-Aktivisten vor, der 7000 Quadratmeter große Bolzplatz sei als öffentliche Vorbehaltsfläche „für alle Bürger da und nicht nur für einen erlauchten Kreis“. Die Allgemeinheit indes brauche einen Kindergarten. Gut 5000 Quadratmeter des Bolzplatzes blieben trotz Kindergarten immer noch als Grünfläche übrig. Das suche „innerstädtisch seinesgleichen“, bilanzierte Kuri.

Dem BI-Vorschlag, neue Kindergartengruppen in den Teilorten anzusiedeln und dafür „Kinder kreuz und quer durch die Stadt zu fahren“, erteilte der CDU-Stadtrat eine Abfuhr. „Und das alles nur, weil Sie vor der eigenen Nase keine Bebauung wollen“. Dabei sei es doch ausgerechnet die grün-rote Landesregierung gewesen, die innerstädtische Verdichtung gefordert habe. Im Oberfeld gebe es bei allen Vorschlägen immer Blockade – „nur aus Eigennutz“, so Kuri weiter. Dieser Anspruch sei „unsozial und undemokratisch, da spiele ich nicht mit“.

Die Gegenposition bezog Andreas Kiefer. Die Unabhängigen seien gegen einen Kindergarten im Oberfeld, so der Fraktionschef. Die Stadt habe so viele Wohngebiete bauen lassen, allesamt ohne einen Kindergarten in der Nähe. Der Bolzplatz sei die letzte freie Grünfläche in der Stadt.

Zwischen den Zeilen könne man lesen, dass die Gegner eines Kindergartens vor allem den zusätzlichen Verkehr vor ihrer Haustür befürchten, mutmaßte Kai Horschig. Tatsächlich tangiere dieser Kindergarten nur einen „geringen Teil“ des Bolzplatzes. Die Freien Wähler seien für den Standort.

„Warum machen wir im Oberfeld immer das gleiche Fass auf?“, kritisierte Ernes Barnet. Der Bolzplatz solle frei bleiben, Der Widerstand gegen den Kindergarten beruhe nicht auf Egoismus, beteuerte der Fraktionschef der Grünen. Die Gegner wollten vielmehr, dass der Platz für Kinder und Jugendliche erhalten bleibt, zumal es genügend andere Flächen gebe.

Mark Leimgruber (CDU) kritisierte die Haltung von Grünen und BI, die angeblich für eine Mehrheit der Bürger sprechen. „Das ist schlichtweg falsch“. Im Übrigen bleibe der Bolzplatz ja auch bei einem Kindergartenneubau „unverändert“ erhalten.

Auf Fragen aus dem Ratsrund, ob die benachbarte Freie Evangelische Schule den geplanten Kindergarten betreibe und eventuell auch einen Schulneubau plane, erklärte der Bürgermeister, diesbezüglich sei gar nichts entschieden. Die Schule hege zwar Neubaupläne, doch nicht im Oberfeld, sondern „an anderer Stelle“.

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