„Das ist in meinen Augen Wegelagerei“

Schopfheim (ma). Eine besondere Art von Beraubung machte SPD-Fraktionsvorsitzender Artur Cremans bei der jüngsten Sitzung des Bauausschusses aus.

Für Befreiungen, die für die Genehmigung eines Antrags auf Bau eines neuen Einfamilienwohnhauses in Schopfheim nötig sind, verlange das Landratsamt vom Bauherrn nahezu 10 000 Euro. „Das ist in meinen Augen Wegelagerei“, sagte Cremans.

In dieser Sache sei nicht die Stadt, sondern der Landkreis zuständig, machte Bürgermeister Nitz deutlich. Das sei ihm selbstverständlich klar, erwiderte Cremans, der aber doch schon mal „einen ersten Nagel“ einschlagen wollte. Der Landkreis fordere vom Bauherrn für die Errichtung des Gebäudes außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche 3820 Euro, für die Errichtung eines Gebäudes mit zwei Vollgeschossen 4020 Euro, für die Überschreitung der Kniestockhöhe 1000 Euro und für die Überschreitung der Traufhöhe 790 Euro, also 9630 Euro insgesamt. Und dies vor dem Hintergrund, dass die Kommunen froh sein müssten, wenn gebaut werde.

Die Gebührenordnung des Landkreises sei wohl bereits nach dem Ersten Weltkrieg ergangen, mutmaßte Artur Cremans. „Entspricht das der heutigen Zeit?“

Der SPD-Stadtrat ergänzte, das Landratsamt habe ja wohl keine Arbeit mit dem Bauantrag gehabt, denn diese sei von der Stadt Schopfheim im Rahmen der Prüfung geleistet worden, und das genehmigungsrechtliche Einvernehmen sei durch den Bauausschuss erteilt worden; die Lörracher Behörde habe lediglich den Stempel draufgesetzt.

Die Stadt erledige praktisch die Arbeit eines Baurechtsamts, obwohl es keines sei.

Karin Heining, städtische Fachbereichsleiterin Bau und Technik, sagte, der Betrag für die Traufhöhe werde eigentlich schon durch den Posten für die zwei Vollgeschosse abgedeckt. Eigentlich müsste die Stadt die Hälfte der zu zahlenden Gebühren erhalten, sagte Heining.

Artur Cremans kündigte an, das Thema bei einer Fraktionssitzung der SPD-Kreistagsmitglieder zu besprechen.

Den Widerspruch des Schopfheimer Bauherrn hatte das Landratsamt abgeschmettert.