SPD-Dreikönigshock I: Wichtig für politische Meinungsbildung. Diskussion über Themenfelder.
Schopfheim - Streitbar und diskussionsfreudig zeigte sich der Schopfheimer SPD-Ortsverband bei seinem traditionellen Dreikönigshock am Sonntag beim Blick auf Kommunal-, Bundes- und Europapolitik.
„Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit“, erklärte SPD-Ortsverbandsvorsitzender Peter Ulrich mit Blick auf die künftige Politik unterm neuen Bürgermeister Dirk Harscher.
Wahlkampf
Im Rückblick auf den Wahlkampf allerdings zeigte Ulrich sich irritiert über die Diskussion um die Rolle von Fraktionen und Parteien, denen teils Kungelei und Geheimabsprachen vorgeworfen worden seien. Als Gegenmodell habe ein Kandidat da die Meinungsfindung direkt im Gemeinderat präsentiert.
Diese Idee löste bei Ulrich Kopfschütteln aus: Ein solcher Weg funktioniere womöglich in kleinen Gemeinden und Ratsgremien – auch hier aber nur, solange es keine unterschiedlichen Bewertungen zu einem Thema gebe. Sobald es unterschiedliche Positionen gebe, komme es eben doch wieder zur Lager- beziehungsweise Fraktionsbildung: „Das liegt in der Natur der Sache“, so Ulrich, „und wer dagegen spricht, hat grundlegende Mechanismen nicht verstanden.“
In diesem Sinne seien Fraktionen die „natürlichen Heimstätten der politischen Willensbildung“, in denen die Stimmung der Bevölkerung eingefangen würden, um zum politischen Programm weiterentwickelt zu werden. Dass dieser Weg manchmal etwas länger dauere, sei unvermeidbar – und gar nicht schlecht: „Politische Meinungs- und Willensbildung geht nun mal nicht im Hauruckverfahren.“ Fraktionszwang wiederum gebe es trotz der fraktionsinternen Abstimmung nicht, betonte Ulrich.
Der Wahlkampf der SPD und das Abschneiden des SPD-Kandidaten Thomas Gsell kamen auf dem Dreikönigshock nicht vor.
Wohnungsbau
„Eines der drängendsten Probleme“ sei weiterhin die Schaffung von Wohnraum, so Peter Ulrich. Kritisch hinterfragte der SPD-Vorsitzende in diesem Zusammenhang die unlängst von der Stadt herausgegebenen Erfolgsmeldungen: Die allermeisten der vermeldeten 640 neuen Wohnungen (2011 bis 2016) seien Eigentumswohnungen, die auf dem freien Markt zu den üblichen und damit „teils astronomischen Preisen“ verkauft und / oder vermietet werden.
Von den 350 für 2019 geplanten Wohnungen fielen gerade 65 in die Kategorie „bezahlbarer Wohnraum“, da sie von der Wohnbau Lörrach erstellt werden; dabei bedeute „bezahlbar“ bei der Mehrzahl der Wohnungen auch schon wieder bis zu zehn Euro.
„Es liegt auf der Hand, dass hier eine Unwucht hin zu höherpreisigen Wohnungen verfestigt wird, wenn wir nicht einschreiten“, betonte Ulrich.
Mit Blick auf die hiesige Politik bedeute das, dass die Stadt zumindest auf ihren eigenen Grundstücken ihren Einfluss durchsetzen müsse, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen; konkret nannte Ulrich die Areale „Breitmatt“ und „Kohlengässle“.
Der Warentauschtag der SPD findet am Samstag, 19. Januar, in der Festhalle Fahrnau statt. Zwischen 10 und 12 Uhr werden Waren angenommen. Das „Holen“ steht zwischen 13 und 15 Uhr auf dem Programm. Die im Rahmen der Aktion gesammelten Spenden gehen an das neu eröffnete „Schatzstübli“, das Sozialkaufhaus der AWO.
