Scheffelstraße: Verwaltung in der Kritik / Bürgermeister will „gute Lösung“ / Sitzbank-Standort noch offen
Wunschprojekt mit ein paar Schönheitsfehlern: Eigentlich finden alle - Stadträte wie Anlieger - die geplante Fußgängerzone in der Scheffelstraße richtig gut. Dennoch hagelte es in der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments Kritik am Vorgehen der Verwaltung.
Von Werner Müller
Schopfheim . Nach kritischen Fragen von Anwohnern gleich zu Beginn (siehe gesonderten Artikel) musste das Gremium als erstes zur Kenntnis nehmen, dass die Umbauarbeiten bereits vergangene Woche begonnen haben. Planer Thomas Hoffmann erläuterte, die 170 Meter lange Fußgängerzone erhalte eine Mittelrinne, Betonpflaster sowie elf Straßenlampen in symmetrischem Abstand sowie als Möblierung vier Ruhebänke mit je einem Papierkorb. An den beiden Enden regele jeweils ein versenkbarer Poller die Zufahrt. Dort seien auch Radabstellplätze vorgesehen. Prägendes optisches Element sei ein Natursteinornament (siehe eingeblocktes Foto) in der Mitte der Fußgängerzone. Mit der Fertigstellung sei Ende September zu rechnen.
„Wir entscheiden heute über die Ausführungsplanung, dabei haben die Bauarbeiten schon begonnen“, ärgerte sich Thomas Gsell. Der SPD-Stadtrat monierte, dass bei den Vorberatungen im Arbeitskreis Innenstadt (AK) die Anwohner nicht beteiligt waren: „Das hätte viel Kritik ersparen können“. Er erinnerte daran, dass der AK kein beschließendes Gremium sei und somit nicht das Recht habe, Aufträge zu vergeben. „So ein wichtiges Projekt muss man anders anpacken“, rüffelte Gsell die Verwaltung und wunderte sich über „100 offene Fragen“.
Bürgermeister Dirk Harscher räumte ein, dass der notwendige Beschluss des Gemeinderats zur Vergabe der Arbeiten nicht vorliege. Trotzdem dürfe man die Planung insgesamt „nicht in Frage stellen“. Im Endeffekt gehe es bei der Kritik der Anwohner „um eine Bank und einen Mülleimer vor einem historischen Gebäude“. Ihm liege daran, das Projekt „sauber und ohne negative Stimmung zu starten“.
Die zuständige Fachgruppenleiterin Karin Heining versicherte, stets Rücksprache mit den Anwohnern gehalten zu haben. Auf deren Bedenken hin habe man den Standort der besagten Bank auch um ein paar Meter verschoben. Der AK Innenstadt habe dieser Änderung einhellig zugestimmt. Heining versicherte, die Stadt müsse für die Umwidmung der Scheffelstraße in eine Fußgängerzone kein gesondertes Verfahren anstrengen. Diese Umwidmung sei vielmehr Bestandteil des Bebauungsplans. Sie bat den Gemeinderat, der vorliegenden Planung zuzustimmen, denn „eigentlich lässt sich jetzt nichts mehr ändern“.
Da hatte sie freilich die Rechnung ohne das Gremium gemacht. Eine Änderung müsse möglich sein, widersprach Heidi Malnati (CDU). die sich nach eigenen Worten ebenfalls „auf die Fußgängerzone freut.“ Das Vorgehen der Stadt sei bei diesem wichtigen Projekt „nicht richtig“ gewesen. Ziel müsse doch sein, die Anwohner zufrieden zu stellen.
Artur Cremans stellte denn auch den Antrag, die umstrittene Bank samt Papierkorb nicht direkt vors ehemaligen Sparkassengebäude zu stellen. Der SPD-Fraktionschef rügte ferner, dass die Verwaltung die Arbeiten „am Gemeinderat vorbei“ vergeben habe.
Kai Horschig (Freie Wähler) äußerte Bedenken wegen der versenkbaren Poller. Diese seien wartungsintensiv. Er regte an, die endgültige Möblierung mit Bänken und Papierkörben erst im Laufe der Baumaßnahme festzulegen.
„Änderungen müssen immer noch möglich sein“, meinte auch Thomas Kuri (CDU). Die Fußgängerzone sei doch so zu gestalten, dass „alle Geschäfte zufrieden sind“. So viel Spielraum müsse sei.
In die gleiche Kerbe hieb Ernes Barnet. Die Bank-Standorte könne man sicher noch verändern, so der Grüne-Stadtrat.
Der Bürgermeister vernahm die Botschaften und erklärte, es müsse eine „gute Lösung“ her. Er regte an, den Standort der einen besagten Bank offen zu lassen, am Rest (Straßenlampen, Poller, Radständer) aber unverändert festzuhalten.
Tiefbauamtsleiter Bernhard Karle fing den Ball elegant auf. Er schlug vor, während der Bauarbeiten mit den betroffenen Anliegern noch einmal vor Ort über den Standort der Bank zu sprechen. Falls sie dort nicht in Frage komme, könne man ganz auf sie verzichten und im Bauhof zwischenlagern.
Damit war nach ausgiebiger Diskussion die Kuh vom Eis. Der Gemeinderat stimmte der bereits im Gang befindlichen Umgestaltung der Scheffelstraße zur Fußgängerzone mit großer Mehrheit (bei nur fünf Enthaltungen) zu.
Schopfheim (wm). Die zwiespältige Haltung der Anwohner zur Umwidmung der Scheffelstraße brachte gleich zu Beginn der Gemeinderatssitzung Klaus Strütt zum Ausdruck.
Er sei einerseits „sehr froh“, dass Schopfheim eine Fußgängerzone bekomme, erklärte er in der Bürgerfragestunde. Allerdings wäre seine Freude noch größer, wenn die Stadt und die Planer die Anliegen der Anwohner ernster genommen hätten, sagte er. Strütt wunderte sich auch, dass die Umwidmung zur Fußgängerzone ohne ein formelles Verfahren laut Straßengesetz möglich sein solle. „Ich will die Fußgängerzone“, betonte er, „aber rechtlich korrekt“.
Mit der geplanten Möblierung (Leuchte, Bank und Mülleimer) direkt vor seinem Kleidergeschäft zeigte sich auch Philipp Faller nicht einverstanden. Man habe die Stadt früh darauf hingewiesen, dass dort mehrere Lastwagen pro Woche verkehren, die Waren abholen und liefern. Zwischenzeitlich habe der Planer die Bank zwar ein bisschen versetzt, jetzt sei sie aber direkt vor den Arkaden und dem Haupteingang zum Geschäft platziert. „Wir freuens uns auch über die Fußgängerzone, aber sie ist in der Form für uns nicht akzeptabel“, monierte Faller und fragte das Gremium, ob die Bank samt Mülleimer an der Stelle wirklich nötig sei.
