Grüne wollen kein weiteres größeres Baugebiet

Schopfheim - Statt des üblichen Kamintreffs zum Jahresstart haben die Grünen in kleiner Runde – die zwei Vorstände Michael Straub und Sebastian Prigge sowie der Fraktionsvorsitzende Ehrenfried Barnet – verschiedene Themen diskutiert. In Anbetracht der aktuell vielen Baustellen stand das Thema Wohnen und Bauen im Vordergrund. Grünen-Mitglieder und Fraktionsmitglieder hätten die Aussage getroffen, dass sie keinen weiteren größeren Baugebieten zustimmen werden und ein entsprechenden Papier abgesegnet, heißt es in einer Pressemitteilung.

Zwar habe die Wohnbau Lörrach vergangenes Jahr mitgeteilt, dass in Schopfheim Nachfrage nach 1100 Wohnungen bestehe, es sei jedoch nicht deutlich geworden, ob diese Zahl nur Umzugswünsche, die Notwendigkeit einer größeren Wohnung oder echten neuen Bedarf widerspiegle. In letzter Zeit seien im Uehlin-Areal, am Eisweiher und in der Roggenbachstraße größere Wohngebiete entstanden, und im Stadtgebiet seien mehrere offene Baugruben, etwa im Umfeld des Bahnübergangs Himmelreichstraße, und auch nahezu fertiggestellte Wohnbauten zu sehen. Allerdings gebe es keine aktuellen Zahlen zu Bestand und Planung, monieren die Grünen.

Bekannt sei jedoch, dass die Einwohnerzahl trotz der vielen Neubauten zuletzt rückläufig war, heißt es in der Pressemitteilung. Die Hoffnung auf einen Sickereffekt, sprich: dass durch Neubauten bestehender Wohnraum frei wird, habe sich zumindest mit Bezug auf die Einwohnerzahlen nicht erfüllt.

Die Grünen lassen wissen, dass sie der Erschließung weiterer Baugebiete auf der grünen Wiese, zum Beispiel in der Breitmatt, nicht zustimmen werden. Natürlich dürften Innenentwicklung, Nachverdichtungen oder Bestandsveränderungen durch Erweiterungsbauten im innerstädtischen Bereich stattfinden. Hierbei müsse der Gemeinderat aber Einfluss darauf nehmen, dass preisgünstiger Wohnraum entstehen kann. Allerdings wird kritisch angemerkt, dass der interfraktionelle Arbeitskreis „Sozialer Wohnungsbau in Schopfheim“ des Gemeinderats bisher lediglich einmal getagt habe.

Als Möglichkeiten für den Gemeinderat, preisgünstigen Wohnungsbau voranzutreiben, sehen die Grünen beispielsweise eine Vergabe der Flächen an Genossenschaften oder Baugruppenprojekte oder auch Vorgaben für die Bebauung. Dass sich die anderen Ratsfraktionen bisher geweigert hätten, sich für die Bebauung einer Fläche in Fahrnau mit mehreren Hektar – trotz eines vor über 20 Jahre aufgestellten Bebauungsplans – einzusetzen, sei nicht nachvollziehbar.

Allerdings sind aus Sicht der Grünen die wenigen der Öffentlichkeit noch zugänglichen Grünflächen in der Stadt weiterhin freizuhalten. Für die Ortsteile könnten, abhängig vom jeweiligen Bedarf, kleine Erweiterungen diskutiert werden. Aber auch hier müsse stärker auf die Nutzung der innerörtlichen Flächen geachtet werden.

Als weitere Möglichkeit, Wohnraum ausfindig zu machen, sehen die Grünen die Nutzung der Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum. Wohnraum gelte laut Landesrecht als zweckentfremdet, wenn er ohne Genehmigung gewerblich genutzt wird oder länger leer steht. Die Grünen wünschen sich hierzu konkrete Zahlen der Stadt. Eine entsprechende Anfrage will man im Gemeinderat einbringen.