Hebelschule: BI kündigt Bürgerbegehren offiziell an

Ihr Ziel trägt die BI im Namen: „Bürgerinitiative zum Erhalt der Hebelschule in städtischem Eigentum und deren Nutzung als Kulturzentrum“. Die Bürger sollen im Rahmen eines Bürgerentscheids selbst darüber entscheiden, ob die Hebelschule – aktuell im Besitz der Stadt –an einen privaten Investor verkauft wird. Eben das hatte der Gemeinderat vor knapp zwei Wochen mehrheitlich beschlossen – und damit eine Entscheidung wiederholt, die bereits vor fünf Jahren fiel. Von Beginn an allerdings hatte es von außerhalb wie innerhalb des Gremiums (hier insbesondere aus der Grünen-Fraktion) Kritik am Verkauf gegeben.

In einem ersten Schritt – dem Bürgerbegehren – wird noch nicht über das Ziel des Bürgerentscheids selbst entschieden, sondern darüber, ob die Bürger überhaupt über dieses Thema abstimmen wollen: Sieben Prozent der Wahlberechtigten – in Schopfheim sind das etwa 1200 Bürger – müssen diesen Wunsch mit ihrer Unterschrift bestätigen.

Unterschriftensammlung

Bevor es allerdings ans Sammeln von Unterschriften gehen kann, muss die BI einen Kostendeckungsvorschlag erarbeiten, der aufzeigt, wie die finanziellen Folgen des Bürgerbegehrens – in diesem Falle wohl die Nicht-Einnahmen durch einen Nicht-Verkauf – gedeckt werden könnten. Eine solche Hürde gibt es nicht überall – in Baden-Württemberg eben schon. „Wegen der hier notwendigen Absprache mit der Verwaltung wird erwartet, dass die Unterschriftensammlung erst Mitte April startet“, schreiben die Initiatoren. Die Unterschriften müssen dann bis etwa Anfang Juni beisammensein.

Vertrauenspersonen und damit offizielle Ansprechpartner der Bürgerinitiative sind Oliver Kröning, Hannes Schneider und Michael Straub.

Nutzung als Kulturzentrum

In der Begründung ihres Anliegens verweist die BI darauf, dass das mit ‚Hebelschule‘ bezeichnete Anwesen (Torstraße 4) ein prägendes Gebäude der Altstadt ist. Im Jahr 1733 wurde es als Kornspeicher erbaut, und seit vielen Jahrzehnten befindet es sich in städtischem Eigentum. Und eben dort soll es nach Meinung der BI auch bleiben: Die Diskussionen zur Belebung der Altstadt und zur Steigerung ihrer Attraktivität seien langfristig nur dadurch zu sichern, dass das Gebäude im Besitz und damit unterm direkten Einfluss der Stadt bleibt.

Nach Vorstellung der BI soll die Hebelschule zum „Kulturzentrum“ mit gemischter Nutzung werden – zum Beispiel durch die VHS, einen Bürgertreff oder Veranstaltungsräume.

Breite Unterstützung

In ihrem Engagement fühlt sich die BI von etlichen Unterstützern getragen: So verweist sie auf ein gemeinsames Schreiben von Vorstandsmitgliedern von Stadtseniorenrat, Behindertenbeirat, VdK, AWO und AKI als Auslöser für den nun eingeschlagenen Weg. Auch die „BI attraktive und verkehrsfreie Innenstadt“ sowie die Grünen haben den Nicht-Verkauf und eine alternative Nutzung der Hebelschule schon lange in ihren Programmen, so der Hinweis.