Schopfheim In der Kommunalpolitik präsent

Gudrun Gehr
SPD-Führungstrio: Bernd Sevecke, Martina Hinrichs und Abda Hitz (v.l.) Foto: Gudrun Gher

SPD: Sevecke erneut zum Vorsitzenden gewählt / „Junge Leute für Lokalpolitik motivieren“

Der Ortsverein der SPD hielt erstmals seit 2019 wieder eine reguläre Mitgliederversammlung ab, besprach dabei aktuelle kommunalpolitische Themen und wählte einen neu-alten Vorsitzenden.

Von Gudrun Gehr

Schopfheim. Als neues Veranstaltungsformat ausprobiert wurde ein „Offenes Mitgliederforum“ mit vier Veranstaltungen. Eine davon fand im März zum Thema „Krieg in der Ukraine“ statt; weitere Themen waren „Kunst und Kultur“, „Start-ups im ländlichen Raum“ und „Pflegenotstand“. Die Foren wurden zur intensiven Diskussion genutzt, fanden allerdings je nur etwa zehn Teilnehmer.

Als Erfolg verbuchte der Ortsverein einen Info-Stand, bei dem es Gelegenheit zum Austausch mit dem SPD-Bundestagsabgeordnete Takis Mehmet Ali gab. „Er kann die Leute einfach überzeugen“, zeigte sich Andre Huber angetan vom Zugpferd Takis. Zur Unterstützung des Höhenschwimmbads wurde der Schwimmbadhock in Schweigmatt durchgeführt.

Wahlen

2021 hatten Bernd Sevecke, Martina Hinrich und Andre Huber die kommissarische Leitung des Ortsvereins als Vorstandstrio übernommen. In der Versammlung galt es nun, die Amtsinhaber durch Wahlen zu bestätigen.

Der 76-Jährige Sevecke erläuterte, dass eine Ämterhäufung in Ermangelung von Kandidaten oft nicht zu vermeiden sei; so auch in diesem Fall: Obwohl er weitere Ämter innehabe, habe er sich zur nochmaligen Kandidatur als Vorsitzender entschieden. Zuvor sei intensiv nach jungen Kandidaten gesucht worden – ein Unterfangen, das sich als schwierig erwies.

In geheimer Wahl wurde Sevecke einstimmig zum Vorsitzenden bestimmt, Stellvertreterin ist SPD-Stadträtin Martina Hinrich, Kassiererin bleibt Abda Hitz, für den Posten des Schriftführers gab es keinen Kandidaten. Neue Beisitzer sind Andre Huber und Thomas Jost.

Aus Stadt- und Kreisrat

SPD-Stadträtin Martina Hinrichs berichtete über die Arbeit der SPD im Stadtrat. Sie sagte: „Ich finde, wir haben es nicht schlecht gemacht“. Kommunalpolitische Themen waren unter anderem die Radschnellverbindung, die Anschlusspunkte der B 317, die für das Jahr 2025 geplante Umstellung des Stadtbus-Verkehrs auf ein „On Demand“-Angebot “ oder das Integrierte städtische Entwicklungskonzept ISEK zur Entwicklung der Innenstadt und der Ortsteile.

Martina Hinrichs verlas den Bericht von SPD- Kreisrat Thomas Gsell, der nicht anwesend sein konnte. Beim Kreishaushalt gebe es ein ordentliches Ergebnis von Minus 8,5 Millionen Euro; überdies berge er wegen des Kreisklinik-Neubaus große Risiken. Das veranschlagte Budget sei mittlerweile um deutlich mehr als 400 Millionen überschritten. Kreisrat Herbert Baier befand, dass nicht der Neubau, sondern der Betrieb der Kreiskliniken das Hauptproblem sei: Das Defizit lag im Vorjahr bei rund 10 Millionen Euro. Schwierigkeiten bereite auch der Pflegekräftemangel: Oftmals flüchte das Pflegepersonal aus kleinen Häusern.

Sevecke berichtete von der guten Arbeit des Stadtseniorenrates – eine Standortbestimmung, für die der Ortsverein durchaus das richtige Publikum war: 63 Prozent der Schopfheimer SPD-Mitglieder sind über 60 Jahre alt.

Genossen-Nachwuchs

Eine junge Stimme kam schließlich mit dem Juso-Kreisvorsitzende zu Wort. Lars Augustin (Weil am Rhein) berichtete von einer erfolgreichen Jugendarbeit und führte auch den Bundestagswahlen mit seinen vielen jungen Mitgliedern als Bestätigung an. Vor Ort gelte allerdings nach wie vor, dass die ältere (männliche) Generation in Ratsgremien oft die große Mehrheit stelle. Augustins Schlussfolgerung: „Wir als SPD müssen junge Leute motivieren, sich in die Lokalpolitik einzubringen“.

Umfrage

Bargeld

Die FDP fordert Änderungen beim Bürgergeld. Unter anderem verlangt sie schärfere Sanktionen. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading