Gemeinderat vertagt Beschluss über erweiterte „Verlässliche Grundschule“ in Langenau
Schopfheim - Erst mal auf die lange Schulbank damit: Mit der geplanten Zusatzgruppe für die Kinderbetreuung im Rahmen der „Verlässlichen Grundschule“ in Langenau wird es auf die Schnelle nichts.
Der Gemeinderat will darüber erst entscheiden, wenn sich in der Haushaltsklausur Finanzierungsmöglichkeiten auftun. Das beschloss das Gremium auf Antrag von SPD-Stadträtin Teresa Bühler.
Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, schon jetzt einen Grundsatzbeschluss für eine zusätzliche Betreuungsgruppe in Langenau zu schaffen, diese ab erst zum Januar 2022 ins Leben zu rufen, wenn die Mehrkosten im Haushalt finanziert sind.
„Uns ist die Problematik der fehlenden Betreuungsplätze bekannt“, versicherte Bürgermeister Dirk Harscher mit Blick auf eine Warteliste mit rund 20 Kindern.
In der Bürgerfragestunde hatte Elternsprecher Martin Brutschin aus Langenau an das Gremium appelliert, die Zusatzgruppe „so schnell wie möglich zu installieren“. das heißt zum neuen Schuljahr im September.
Walter Würger, Stadtrat der Freien Wähler und Ortsvorsteher von Langenau, erklärte, das Dorfparlament sehe eine zweite Gruppe schon ab September als „absolut notwendig“ an.
Sein Fraktionskollege Sven-Hendrik Wünsch zeigte sich froh über den Tagesordnungspunkt und meinte, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sei das Gebot der Stunde. Die Stadt müsse jetzt schon ihre Hausaufgaben machen, selbst wenn die Verlässliche Grundschule derzeit noch eine freiwillige Leistung der Kommunen sei. „Das wir schon bald eine Pflichtaufgabe“, so Wünsch. Er bezeichnete es ebenfalls als wichtig, dass die Zusatzgruppe mit 20 Plätzen schon zu Start des neuen Schuljahres vorhanden sei. „Für die Eltern ist das wichtig“, so der Stadtrat
Auch Heidi Malnati (CDU) sprach von einer „guten Sache“ und machte sich für den Start der Gruppe im September stark.
Teresa Bühler lobte das „gute Angebot“ in einer wichtigen Angelegenheit, gab aber zu bedenken, dass die Verlässliche Grundschule eine „freiwillige Leistung“ darstelle. Die SPD-Stadträtin plädierte dafür, vor der endgültigen Entscheidung erst über die Finanzierbarkeit nachzudenken. Im Rahmen der bevorstehenden Klausur zu Haushaltskonsolidierung könne man beispielsweise überlegen, wo man dafür an „anderer Stelle“ sparen müsse.
Ins gleiche Horn stieß Hildegard Pfeifer-Zäh. Sie wundere sich doch sehr, erklärte die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler. Bei den Haushaltsberatungen hätten alle Fraktionen Sparschwüre abgelegt. Und jetzt wolle man wieder zusätzliche freiwillige Leistungen absegnen. Diese seien „zwar notwendig“, die Mittel dafür im Haushalt aber nicht vorhanden. „Das können wir uns ohne Deckung der Kosten nicht leisten“, warnte die Stadträtin und lobte den „klasse Antrag“ ihrer SPD-Kollegin Teresa Bühler.
Ernes Barnet (Grüne) konnte beide Standpunkte nachvollziehen und schlug als Kompromiss vor, jetzt den Grundsatzbeschluss für eine zusätzliche Betreuungsgruppe zu fällen und nach der Haushaltsklausur über den Zeitpunkt der Inbetriebnahme zu entscheiden.
Eine klare Mehrheit des Gremiums sah es indes anders: Mit 16 Stimmen aus den Reihen von SPD, CDU, Freien Wählern und Grünen vertagte das Stadtparlament den Beschluss bis nach der Haushaltsklausur.
