„Noch nicht der große Wurf“

Nicht so schlecht – aber auch nicht wirklich rosig: Die Finanzlage der Markgrafenstadt ist zum bevorstehenden Jahreswechsel weder Fisch noch Fleisch.

Von Werner Müller

Schopfheim . Einerseits schließt das laufende Haushaltjahr 2021 entgegen aller Erwartungen vermutlich mit einer „schwarzen Null“ ab. Andererseits ist die Stadt mit Blick auf die Jahre 2022 bis 2025 aus dem Gröbsten noch lange nicht raus.

„Wir haben zwar einige Sparrunden gedreht, unser Weg ist aber noch nicht zu Ende“, konstatiert der Bürgermeister mit Blick auf den Haushaltsentwurf für 2022 und räumt hinsichtlich der gebotenen Konsolidierung zugleich ein: „Der große Wurf ist uns noch nicht gelungen“.

Das Jahr 2021 allerdings wird als Rekordjahr in die Annalen eingehen: Zwölf Millionen Euro spülte die Gewerbesteuer in die Stadtkasse – so viel wie überhaupt noch nie. Und das trotz Corona.

Das Stadtoberhaupt spricht in diesem Zusammenhang von „positiven Sondereinflüssen“, die, wie der Name schon sagt, in Zukunft so nicht mehr zu erwarten sind.

Das gilt schon für 2022. Da kalkuliert Kämmerer Thomas Spohn mit Gewerbesteuereinnahmen, die mit insgesamt 9,5 Millionen Euro zwar üppig ausfallen, aber doch deutlich unter dem Rekordergebnis von 2021 bleiben.

Rekordergebnis

Trotz alledem schließt auch 2022 der Ergebnishaushalt (das ist das Budget, aus dem die Stadt ihre laufenden Aufgaben finanziert) mit einem Minus – Ausgaben in Höhe von knapp 56 Millionen Euro stehen Einnahmen von 53,5 Millionen Euro gegenüber.

Das zu erwartende Defizit fällt mit 2,4 Millionen Euro allerdings deutlich geringer aus, als es noch in der Mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen war – da fehlten rund 4,1 Millionen Euro.

Zu den Verbesserungen tragen rund zwei Millionen Euro höhere Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer bei. Außerdem erwartet die Stadt 2,2 Millionen Euro Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer. Um auf diese Summe zu kommen, verlässt sie sich indes nicht allein auf eine weiterhin florierende Konjunktur, sondern hebt den Gewerbesteuersatz um zehn Punkte auf nunmehr 380 Prozent an. „Das ist im Vergleich zu umliegenden Städten und Gemeinden aber immer noch moderat“, betont der Bürgermeister.

Auf der Einnahmenseite rechnet die Stadt zudem mit mehr Geld aus Gebühren (Kindergärten, Hallen, Wochenmark) sowie höheren Schlüsselzuweisungen durch das Land. Das ist vor allem auch dem Zuwachs bei der Einwohnerzahl zu verdanken: Am 30. Juni gab es 19 876 Schopfheimer – 299 mehr als im Jahr davor. Das spült bares Geld in der Stadtkasse aus – Landeszuweisungen in Höhe von 1400 Euro pro Kopf.

Auf der anderen Seite sind auch Mehrausgaben zu verschmerzen– höhere Kreis-, Finanzausgleich- und Gewerbesteuerumlage verschlingen insgesamt rund eine Million Euro zusätzlich, die Personalkosten ebenso.

Das Defizit im Ergebnishaushalt in Höhe von 2,4 Millionen Euro kann die Stadt aus den Rücklagen der Jahre 2017 bis 2020 wettmachen. Das gilt auch für die weiteren Haushaltsjahre 2023 und 2024 mit prognostizierten Fehlbeträgen in Höhe von 2,6 und 1,2 Millionen Euro. Damit schneidet die Stadt immer noch um 1,2 Millionen Euro besser ab als für diesen Zeitraum vorhergesagt.

Im Finanzhaushalt, aus dem die Kommune ihre Investitionen bezahlt, schlagen nächstes Jahr 13,9 Millionen Euro zu Buche. „Eine recht hohe Summe“, wie Kämmerer Thomas Spohn feststellt. Ein Großteil davon geht für die Erweiterung von Kindergärten (Langenau, Kita am Markt), den Campus sowie für den Hochwasserschutz in Langenau und Enkenstein drauf.

Hoher Schuldenstand

Zur Finanzierung dienen unter anderem Erlöse aus Grundstücksverkäufen. Auch Einnahmen aus dem Verkauf der beiden Uehlin-Häuser sind eingeplant. „Der Notartermin ist bereits fix“, so der Bürgermeister. Zudem rechnet die Stadt mit Zuschüssen für den Hochwasserschutz, den Campus und die Aufstockung der Kindergärten.

Unterm Strich bleibt dennoch ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 7,1 Millionen Euro. Da die Restmittel aus den Vorjahren diesen Fehlbetrag nicht ganz decken können, bedarf es laut Haushaltsentwurf einer Kreditaufnahme in Höhe von vier Millionen Euro. Das ist gleichwohl weniger, als laut Mittelfristiger Finanzplanung zu befürchten war – elf Millionen Euro nämlich.

Um die bis zum Jahr 2025 geplanten Investitionen bezahlen zu können, muss die Stadt nach derzeitigem Stand Darlehen in einer Gesamthöhe von elf Millionen Euro aufnehmen. Damit würde sich der Kreditbedarf der Jahre 2020 bis 2025 auf 25 Millionen Euro belaufen – das sind wiederum rund 2,8 Millionen Euro weniger als bislang angenommen. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde trotzdem explodieren – von derzeit 83 Euro auf 1124 Euro im Jahr 2025.

Für Thomas Spohn kann es angesichts solcher Zahlen nur eins geben: Den Kreditbedarf durch „einschneidende Maßnahmen“ zu senken. „Weitere Einschnitte sind notwendig, auch wenn sie zum Teil für die Einwohner der Stadt schmerzlich sind“, mahnt der Kämmerer – nicht zum ersten Mal.