Schopfheim SPD: „Matzker soll bei Tatsachen bleiben“

Markgräfler Tagblatt, 14.08.2018 22:00 Uhr

Schopfheim . Retourkutsche von der SPD: Für seine Kritik an Rainer Stickelbergers Äußerungen über die Landeszuschüsse für die Schulsozialarbeit muss Roland Matzker jetzt einen Konter der Genossen einstecken.

„Bei allem Verständnis dafür, dass ein eher unbekannter Bürgermeisterkandidat jede Gelegenheit nutzt, um sich bekannt zu machen – er sollte bei den Tatsachen bleiben“, kommentiert SPD-Fraktionschef Artur Cremans die Ausführungen von Roland Matzker.

Matzker hatte die Kritik des SPD-Landtagsabgeordneten als „unerklärlich“ bezeichnet und habe diesem „quasi Erinnerungslücken unterstellt“, so Cremans. Bevor der Kandidat der Grünen und Unabhängigen nun den politischen Aufklärer und Kinder- und Jugendanwalt gebe, solle er sich besser informieren. Das Büro des SPD-Landtagsabgeordneten könne ihm dazu auch gerne sein Schreiben an das Ministerium zu Verfügung stellen. Darin seien genau die Informationen angeführt, die Matzker nun mit aufklärerischem Gehabe als von Stickelberger angeblich vergessen anführe.

In der Tat habe die Grün-Rote Landesregierung, der Stickelberger als Justizminister angehörte, 2011 die Drittelfinanzierung der Schulsozialarbeit durch das Land beschlossen. „Das war ein echter Fortschritt, der es vielen Kommunen erst ermöglicht hat, wieder oder noch mehr Schulsozialarbeiter zu beschäftigen“, betont Cremans. Was Matzker aber einfach verschwiegen habe, sei die Tatsache, dass die CDU/FDP-Vorgängerregierung genau diese Übernahme eines Drittels der Kosten abgeschafft habe.

Die Kritik Stickelbergers an der Landesregierung beziehe sich denn auch gar nicht auf die Drittelfinanzierung an sich. Vielmehr gehe es darum, dass der Beitrag des Landes an den Personalkosten für Schulsozialarbeiter zwischenzeitlich weniger als ein Drittel betrage. Während das Land derzeit 16 700 Euro pro Vollzeitstelle beisteuere, müssten die Kommunen schon 25 000 Euro tragen. „Hätte Roland Matzker richtig gelesen, hätte er das auch verstanden“, so Cremans.

 
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