SPD ohne Bürgermeisterkandidaten

Gewohnt diskussionsfreudig zeigte sich die Schopfheimer SPD bei ihrem traditionellen Dreikönigshock am Samstag in der „Sonne“.

Von Anja Bertsch

Schopfheim. Im engagierten Austausch wälzten die Genossen Probleme von Kleinkindbetreuung bis großer Koalition. Dabei gingen sie durchaus kritisch mit den Parteioberen in Berlin ins Gericht, teilten aber auch an Bürgermeister und politische Mitbewerber vor Ort kräftig aus.

Uehlin-Areal

Ein wichtiger Jahrestag sei dem Bürgermeister trotz der üblichen Jubiläums-Feierfreude im Rathaus durch die Lappen gegangen, stichelte SPD-Fraktionssprecher Artur Cremans etwa mit Blick auf die Innenstadt: Im Frühjahr 2017 nämlich habe sich der Kauf des Uehlin-Areals zum zehnten Mal gejährt. Über den für Dienstag angesetzten Spatenstich für die Bebauung mochte sich Cremans angesichts der jahrelangen Hängepartie denn auch nicht recht freuen: Der SPD-Fraktionssprecher kündigt an, dem Ereignis nicht als offizieller Vertreter des Gemeinderates beizuwohnen: „Das tu ich mir nicht an“. Denkbar sei höchsten, das Geschehen aus den Reihen der Zuschauer heraus zu beobachten – „falls überhaupt jemand kommt“. Da nach wir vor unklar ist, ob dem Abbruchantrag für die brandgeschädigten Häuser an der Hauptstraße von Seiten des Denkmalamts stattgegeben wird, bleibe das Uehlin-Areal trotz Spatenstich ohnehin eine „never-ending-story.“

Wohnungsbau

Höchste Priorität für die SPD habe das Thema bezahlbarer Wohnraum, sagte Ortsvereinsvorsitzender Peter Ulrich. In diesem Sinne sei auf Vorschlag der SPD im letzten Jahr ein interfraktioneller Arbeitskreis eingerichtet worden, der zusammen mit der Verwaltung Möglichkeiten zur Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum ausloten soll. „Bis jetzt vernehmen wir allerdings nur das Schweigen im Walde.“

Irreführend sei da auch die Auflistung zahlreicher Bauprojekte durch Bürgermeister Christof Nitz während des CDU-Silvesterhocks: „Hört sich toll an, aber nur ein Bruchteil davon ist bezahlbarer Wohnraum“, so Ulrich. Vor allem das Auftreten der grünen Gemeinderatsfraktion in Sachen innerörtlicher Bebauung „stört uns gewaltig“, so Ulrich weiter: Wo die grüne Landespolitik die Bebauung in die Fläche einschränken und die innerstädtische Verdichtung fördern will, „sind die Schopfheimer Grünen gegen beides“. „Irgendwann ist zu Ende verdichtet“, mahnte indes Landtagsabgeordneter Rainer Stickelberger aus seiner Erfahrung als ehemaliger Baubürgermeister. Mit Blick auf den sozialen Wohnungsbau kritisierte er die passive bis kontraproduktive Rolle der Landesregierung aus Grünen und CDU, die unter anderem landeseigene Grundstücke ohne Auflagen an den freien Markt gegeben habe. „Das Thema hat bei Grün-Schwarz offenbar keine Priorität“.

Bürgermeisterwahl

Einen Kandidaten für die Schopfheimer Bürgermeisterwahl im Herbst hat die SPD nicht. Sollte ein aussichtsreicher Kandidat in Erscheinung treten - „Betonung auf aussichtsreich“ - , werde man das Ansinnen natürlich prüfen, so Ortsvereinvorsitzender Peter Ulrich.

Hausärztliche Versorgung

War der Ärztemangel schon seit der Pensionierung (ohne Nachfolger) des Schopfheimer HNO-Arztes vor fünf Jahren Leib- und Magenthema von Fraktionssprecher Artur Cremans, seien Relevanz und Problematik nun auch bei Landkreis und Stadtverwaltung angekommen, stellte er fest - „allerdings erst relativ spät“. Die Situation in Sachen Hausarztmangel im mittleren Wiesental sei mittlerweile untragbar, ergänzte Bernd Sevecke als Vorsitzender der „AG 60 plus“: Menschen die neu zuziehen, würden schlicht nicht versorgt - „das ist ein Skandal“. Um dem Problem beizukommen, sei dringend nötig, dass die Stadt beziehungsweise die öffentliche Hand sich aktiv beteiligt: „Die ärztliche Versorgung kann man nicht dem freien Spiel des Marktes überlassen.“

Kindergärten

Mit mehreren Kraftakten habe die Stadt für eine gute Versorgung in Sachen Kinderbetreuung gearbeitet. Um dem Bedarf gerecht zu werden, seien jedoch weitere Anstrengungen nötig. Ein geeigneter Standort für einen weiteren Kindergarten wäre nach Ansicht der Genossen der Bolzplatz im Oberfeld. Ein weiteres Thema war auch die Regio-S-Bahn (siehe unten).