Die Stadt soll künftig mehr Gas geben dürfen – und das ausgerechnet bei der Anordnung von Tempo 30.
Schopfheim Tempo 30 nach eigenem Gusto
Werner Müller 10.12.2021 - 00:00 Uhr
Gemeinderat: Stadt soll künftig selber entscheiden können / Landesweite Initiative
Schopfheim . Das jedenfalls ist der Zweck eines gemeinsamen Antrags aller fünf Fraktionen im Gemeinderat. Wenn es nach ihnen geht, soll das Gremium die Verwaltung beauftragen, dass die Stadt der landesweiten Initiative von Kommunen beitritt, künftig „selbstständig über Tempo 30 in Innenstädten entscheiden zu können“.
Zu Begründung verweisen Grüne, Freie Wähler, CDU, SPD und Unabhängige darauf, dass sowohl aus der Kernstadt als auch aus den Ortsteilen immer wieder der Wunsch laut werde, auf bestimmten Streckenabschnitten eine Tempo 30-Regelung einzuführen.
Bisher, so heißt es im Antrag weiter, entschieden im Rahmen der Straßenverkehrsordnung mehrere Instanzen, vor allem solche außerhalb der betroffenen Kommune, über solche Anträge.
„Wir sind der Meinung, dass hier vor Ort die größeren Kompetenzen liegen, um solche Situationen einzuschätzen und entsprechende Entscheidungen zu treffen“, so die Stadträte aller Fraktionen.
Sie verweisen darauf, dass Tempo 30 vor allem für schwächere Verkehrsteilnehmer wie Kinder oder ältere Menschen eine „größere Sicherheit“ biete, zumal nicht immer Fußwege vorhanden seien. Nicht zuletzt gebe es auch Faktoren wie Lärmschutz und ein „entspannteres Miteinander von Verkehrsteilnehmern und Anwohnern, die im Rahmen einer Stadtentwicklungen besser zu berücksichtigen seien.
Bei der Verwaltung rennen die Fraktionen damit offene Türen ein. Schon vor dem Antrag habe die Stadt Kontakt mit der landesweiten Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ aufgenommen und um nähere Informationen gebeten, heißt es in der Vorlage für die Sitzung. Tatsächlich sei innerorts eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30km/h „als Regel“ das Ziel der Initiative. Andere Geschwindigkeiten seien, je nach örtlichen Gegebenheiten und Erfordernissen, über das Straßenverkehrsrecht „als Ausnahme“ zu regeln.
Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat denn auch vor, den Antrag der Fraktionen anzunehmen und der Initiative beizutreten.
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