Wiesentalbahn: Gemeinderat tut sich schwer mit der Kostenbeteiligung am zweigleisigen Ausbau.
Schopfheim - Beinahe entgleist: Der zweispurige Ausbau der Wiesentalbahn bis Bahnhof Schopfheim stand am Montag auf der Kippe. Der Gemeinderat war drauf und dran, bei der Kostenbeteiligung die Notbremse zu ziehen – und damit das Gesamtprojekt aufs Abstellgleis zu schieben.
„Die Ablehnung wäre ein fatales Signal“, warnte der Bürgermeister und bat das Gremium eindringlich, dem „zukunftweisenden Projekt“ zuzustimmen. Dieser Appell verhallte nicht unerhört. Mit knapper Mehrheit stimmte das Gremium der Kostenbeteiligung in Höhe von knapp 850 000 Euro für die Planungsphasen eins und zwei zu – das sind 350 000 Euro mehr, als es noch im Mai geheißen hatte (wir berichteten).
Diese saftige Steigerung war denn auch einer von mehreren Gründen für die kritischen Stimmen aus dem Ratsrund. Ernes Barnet (Grüne) zum Beispiel erklärte, diese Kostenentwicklung sei „nicht tragbar“.
Sein Fraktionskollege Felix Straub störte sich daran, dass die Haltestelle Schlattholz und der Bahnhof Fahrnau beim zweigleisigen Ausbau „hinten runter fallen“. Doch nur deren Anbindung wäre in seinen Augen „ein großer Wurf“.
Peter Ulrich (SPD) stieß ins gleiche Horn: „Nur halb Schopfheim profitiert davon“, ärgerte er sich. Grundsätzlich wurmte ihn, dass sich die Stadt finanziell an einem Projekt beteiligen soll, das eigentlich Bund- und Ländersache sei. „Da muss man mal reingrätschen und sagen, so nicht“, wetterte der SPD-Fraktionschef.
Nur halb Schopfheim profitiert davon
„Der Hauptnutznießer des Ausbaus ist Lörrach“, bemängelte Hildegard Pfeifer-Zäh fest. Einen neuen Haltepunkt Zentralklinikum hätte es nicht gebraucht, wenn Schopfheim als Standort das Rennen gemacht hätte. Die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler störte sich indes vor allem daran, dass im Mai die Zahlen zu den Planungskosten „noch ganz andere“ gewesen seien. „Auf nichts ist Verlass“, so Pfeifer-Zäh.
Teresa Bühler (SPD)wollte wissen, was passiert, wenn die Stadt die Kostenbeteiligung in der geforderten Höhe ablehne.
„Falls Schopfheim nicht mitmacht, gehen wir wieder auf Null“, so die unmissverständliche Auskunft von Ulrich Hoehler vom Landratsamt. Alle am Zweckverband beteiligten Kommunen müssten aufgrund der Kostensteigerung ihren Anteile prozentual erhöhen. Dabei springe beispielsweise für Weil am Rhein durch den Ausbau „gar nichts“ an Verbesserung heraus. Es gehe vielmehr darum, dieses Projekt als „Zukunftsgemeinschaft“ anzupacken, trotz der „misslichen Lage“, dass die Kommunen damit eigentlich erledigen, was Sache von Bund und Land wäre.
Der Erste Landesbeamte hatte zuvor gemeinsam mit Nina Gregotsch vom Zweckverband Wiesental versucht, dem Gemeinderat den Ausbau schmackhaft zu machen und die Kritik an Kostensteigerungen und Konzept zu entkräften.
Gregotsch hob darauf ab, dass die beiden Linien S 5 und S 6 sehr stark ausgelastet seien und dass nur ein zweigleisiger Ausbau bis Schopfheim-Bahnhof und somit ganztägig eine engere Taktung (15 Minuten) möglich sei. Als „große Chance“ bezeichnete sie, dass sich auch die benachbarte Schweiz an den Planungs- und Baukosten beteiligen wolle. In welcher Höhe, stehe allerdings noch nicht fest.
Ulrich Hoehler betonte, die Wiesentalbahn sei „hervorragend ausgelastet“. Dass die S 5 bis Schopfheim durchfahre (derzeit drei Mal täglich, sonst nur bis Steinen) stehe ohne zweigleisigen Ausbau allerdings „auf der Kippe“. Die Bahn drücke diesbezüglich beide Augen zu. Mit dem Ausbau sei künftig für die S 5 ganztägig ein 15-Minuten-Takt möglich bis in die Markgrafenstadt.
Die Weiterführung bis Fahrnau oder gar Zell scheitere daran, dass in diesem Fall die „Umlaufzeiten“ zu lang wären. Deshalb müssten auf der Strecke zusätzliche Züge verkehren. Dies wiederum, „wäre der Todesstoß für die Wirtschaftlichkeit“ der Strecke. Hoehler: „Bund und Land machen da nicht mit“.
Der Toidesstoß für die Wirtschaftlichkeit
Der Erste Landesbeamte erklärte, der Bund übernehme insgesamt 82,5 Prozent der Baukosten, vom Rest trage das Land knapp 60 Prozent. Unter dem Strich seien damit mehr als 90 Prozent der Baukosten finanziert – ohne den Anteil der Schweiz. Nur die übrig geblieben Prozente müssten dann die Kommunen unter sich aufteilen, so Hoehler.
Trotz aller Kritik an der Steigerung auch der voraussichtlichen Baukosten von 80 auf 130 Millionen gelte es, die „Zähne zusammenzubeißen“ und das Startsignal für das Projekt zu geben. Falls der Zweckverband die Weichen nicht in die Zukunft stelle, so Hoehler, „gibt es keine verbesserte Wiesentalbahn“.
Bürgermeister Dirk Harscher ließ ebenfalls keinen Zweifel an der Bedeutung dieses Projekts aufkommen. Es diene nicht nur dem Klimaschutz („mehr Verkehr auf die Schiene“), sondern beschere der Stadt auch eine „attraktivere Anbindung“ und biete die Chance für eine „bessere Taktung“. Seiner Meinung nach sollte sich die Stadt an diesem „Sprung nach vorne“ beteiligen. Die hohen Kosten seien zwar ein „schwerer Brocken“, so Harscher, trotzdem dürfe man den „Mehrwert für Schopfheim“ nicht verkennen.
Sprach’s und nahm mit Erleichterung zu Kenntnis, dass ihm das Gremium folgte, wenn auch mit knapper Mehrheit: Zehn Räte – quer über alle Fraktionen hinweg – votierten für die Kostenbeteiligung, sieben dagegen und vier enthielten sich der Stimme.
