Haushalt: SPD wegen des Uehlin-Areals verärgert
Schopfheim (wm). Trotz guter Rücklagen werde die finanzielle Situation der Stadt in Zukunft schwieriger. Dies gelte aber schon seit Jahren, erklärte Artur Cremans und sprach unverblümt die Möglichkeit einer Erhöhung der Gewerbesteuer an. „Wegen fünf Prozentpunkten wird kein Betrieb abwandern“, so der SPD-Fraktionschef.
In den kommenden Monaten werde über „weitere Einsparungen“ nachzudenken sein, mahnte er. Über die Notwendigkeit des Campus gebe es zwar nichts mehr zu diskutieren. Sorge bereite allerdings dessen rechtliche und technische Komplexität.
Als „Paradebeispiel, wie es nicht laufen sollte“, bezeichnete Cremans die unendliche Geschichte des Uehlin-Areals mit nunmehr zwei „Brandruinen“ und einer verärgerten Bevölkerung.
Bezüglich der mangelhaften Ärzteversorgung erwarte die SPD dringend, dass sich „auf allen Ebenen etwas tut“. Das dürfe man nicht dem freien Spiel der Kräfte überlassen.
In seinen Augen wäre der Oberfeld-Bolzplatz ein guter Standort für einen zusätzlichen Kindergarten, auch wenn die Grünen bei dem Thema „hoch gehen wie das HB-Männchen“.
