Versorgung: Gemeinderat beschließt Gründung einer Netzgesellschaft / Nur Artur Cremans votiert dagegen
Vom Komparsen zum Akteur: Die Stadt will bei der Versorgung ihrer Bürger mit Strom, Wasser, Gas und Wärme künftig nicht nur eine Randfigur spielen, sondern selbst ins Rampenlicht treten.
Von Werner Müller
Schopfheim . Den „ersten Schritt“ auf diesem Weg zur Hauptrolle auf der Versorgungsbühne vollzog der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung: Das Gremium genehmigte mit überwältigender Mehrheit die Gründung einer so genannten „Netzgesellschaft“.
Diese trägt den Namen „Stadtwerke Schopfheim GmbH“. Mehrheitseigner ist die Markgrafenstadt selbst, die beiden anderen Partner sind die Stadtwerke Bad Säckingen und die Firma Energiedienst (wir berichteten).
Auslöser für diesen Rollentausch auf dem Versorgungssektor sei die Tatsache, dass die Konzessionsverträge für Erdgas und Strom in naher Zukunft auslaufen, erklärte Bürgermeister Christof Nitz zu Beginn der Debatte im Ratsrund.
Bisher habe die Stadt, als eher passiver Partner, die langfristigen Konzessionsverträge in der Regel einfach nur verlängert. In Zukunft könne sie sich über die Netzgesellschaft, falls gewünscht, selber um solche Konzessionen bewerben.
Für Ernes Barnet macht diese Entscheidung durchaus Sinn. Er begründete die Zustimmung der Grünen mit der Hoffnung, dass die Kommune irgendwann „über eigene Leitungen verfügt und der Gewinn in der Stadt bleibt“. Zudem sei es wünschenswert, „weniger von Großkonzernen abhängig zu sein“. Für die Bevölkerung erwarte er „keine Nachteile“. Barnet wünschte sich indes „eine Anlaufstelle für die Bürger vor Ort“. Schließlich solle die Netzgesellschaft ja einen Mehrwert für die Schopfheimer darstellen.
„Wir werden sicher nicht autark von Großkonzernen“, warnte Christof Nitz vor überzogenen Erwartungen. Aber dank der Netzgesellschaft könne die Stadt auf dem Versorgungssektor „eigene Ideen einbringen“. Auch die Verwaltung strebe eine „Repräsentanz vor Ort“ an.
„Vier Fünftel der SPD-Fraktion“ votierten für die Gründung als ersten Schritt zur Netzgesellschaft, gab Thomas Gsell zu Protokoll. Der allgemeine Trend gehe ja dahin, dass die Kommunen die Dinge wieder in die eigenen Hände nehmen wollen. Dieser Weg sei „noch nicht zu Ende“.
Der fünfte Genosse indes sah das ganz anders. Fraktionschef Artur Cremans war der einzige im Ratsrund, der gegen die Gründung der Netzgesellschaft stimmte.
In einer „persönlichen Erklärung“ wies der SPD-Fraktionschef darauf hin, dass es der Kredite bedürfe, wenn die neue Gesellschaft tatsächlich Netze kaufen wolle. Tatsächlich gebe es aber auch auf dem Energiesektor „keine wundersame Geldvermehrung“. Zudem beschere die Netzgesellschaft der Verwaltung, die nach eignen Angaben jetzt schon „genug zu tun“ habe, noch mehr Aufgaben. Insofern müsse dieser Schritt nicht sein. Die Versorgung der Bevölkerung funktioniere auf der aktuellen Grundlage doch auch „ganz gut“. Cremans: „Ich sehe in einer Netzgesellschaft keinen Mehrwert“.
Das Stadtoberhaupt betonte indes, man dürfe die Netzgesellschaft nicht nur unter „monetären Aspekten“ beurteilen. Dahinter stehe vielmehr die Hoffnung, dass die Stadt mit diesem Instrument künftig mehr Einfluss nehmen könne, beispielsweise wenn es um den Bau eines Wärmenetzes gehe.
