Kritik auch am Ratstisch / Ühlin scheitert mit Vertagungsantrag
Schopfheim-Gersbach (wm). Kein Moratorium: Der Ortschaftsrat wollte die Entscheidung über das weitere Vorgehen bei der Windkraftplanung trotz aller Vorbehalten nicht vertagen.
Ralf Ühlin hatte angeregt, den Beschluss über die Ausweisung der Standortflächen im Flächennutzungsplan so lange aufzuschieben, bis die Ergebnisse der Pilotstudie von „Dezent zivil“ auf dem Tisch liegen und die Bürger ausführlich zu Wort gekommen seien. Das seien maximal fünf Monate, „da vergeben wir uns doch nichts“.
Bürgermeister Christof Nitz sprach zwar von einem „guten Vorschlag“, wollte den ursprünglichen Zeitplan aber einhalten. Ortsvorsteher Christian Walter meinte, auf zwei oder drei Monate Verschiebung komme es indes nicht an.
Beigeordneter Ruthard Hirschner hielt von einer Vertagung gar nichts. „Alles liegt auf dem Tisch“, sagte er. Jeder könne seine Bedenken vortragen. „Wenn wir nichts machen“, so Hirschner, „kann jeder kommen und ein Windrad bauen“. Im Übrigen hätten Investoren in diesem rechtlichen Verfahren auch einen Anspruch auf fristgerechte Behandlung.
Von diesem „Schreckgespenst“ wollte sich Ortschaftsrätin Sabine Weniger indes nichts ins Bockshorn jagen lassen. Tatsache sei doch, dass es für alle Gersbacher Standorte erhebliche Auswirkungen aufs Landschaftsbild gebe. Trotzdem wolle man den Rohrenkopf „auf Biegen und Brechen“ durchsetzen. Sie ärgerte sich zudem, dass bislang keine langfristigen Windmessungen stattgefunden hätten.
Wilfried Geiger monierte, dass die Planer den Rohrenkopf trotz aller negativen Auswirkungen als Vorrangfläche ausweisen und dabei „vollkommen andere Messlatten“ an Natur- und Artenschutz anlegen als bei sonstigen Genehmigungsverfahren.
Differenziert argumentierte Ralf Ühlin, der meinte, Windenergie sei gewiss eine Alternative für die Atomkraft. Gersbach sollte sich durchaus an dem gewünschten Ausstieg aus der Atomenergie beteiligen. Dabei gelte es einerseits, die Belange der Dorfbevölkerung zu berücksichtigen. Andererseits wäre das „ Floriansprinzip aber nicht in Ordnung“, sagte Ühlin, der am Schluss allerdings als einziger am Ratstisch für seinen eigenen Antrag auf eine Vertagung votierte.
