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Schwörstadt Dossenbach behält zwei Sitze im Rat

Rolf Reißmann
Die unechte Teilortswahl sichert Dossenbach ein Minimum von zwei Gemeinderatssitzen in Schwörstadt zu. Foto: Tim Nagengast

Der Schwörstädter Gemeinderat spricht sich für die Beibehaltung der unechten Teilortswahl aus. Der Rat beschließt zudem, sich mit der Kommunalwahl im kommenden Jahr von bisher zwölf auf dann nur noch zehn Mitglieder zu verkleinern.

Die unechte Teilortswahl in Schwörstadt bleibt. Hinter diesem Begriff verbirgt sich eine Regelung, die zu Beginn der 1970er Jahre mit der Kommunalreform in Baden-Württemberg eingeführt worden war. Damit sollte kleineren Orten, die seinerzeit in größere eingemeindet wurden, das Mitspracherecht in den kommunalen Gremien unabhängig von der Parteizugehörigkeit garantiert bleiben. Mit der unechten Teilortswahl wurde den eingemeindeten Orten ein dem Bevölkerungsanteil entsprechender Anteil von Gemeinderatsmitgliedern zugesichert. Zahlreiche Orte im Land haben diese Regelung aber bereits wieder abgeschafft.

Dank der unechten Teilortswahl bleibt gewährleistet, dass Dossenbach unabhängig vom Parteienergebnis zwei Gemeinderäte aus dem Ortsteil stellen darf. Für die Verwaltung wäre mit Wegfall dieser Regelung der Aufwand geringer geworden. Sie hatte deshalb den Antrag eingebracht, den Weiterbestand der unechten Teilortswahl zu prüfen.

Der Ortschaftsrat Dossenbach hat sich kürzlich für die Beibehaltung ausgesprochen, nun stand das Thema im Schwörstädter Gemeinderat auf der Tagesordnung.

Harald Ebner brachte gleich zu Beginn der Diskussion das Problem auf den Punkt: „Wenn wir die unechte Teilortswahl aufheben, fühlt sich kein Dossenbacher mehr als Schwörstädter.“ Wenn nur nach Parteienliste gewählt würde, wäre es aus seiner Sicht sehr unwahrscheinlich, dass wie bisher zwei Dossenbacher in den Gemeinderat gelangen würden. Irene Knauber wies auf viele eigene Lebensalltäglichkeiten in Dossenbach hin. Seien es nun die enge Dorfgemeinschaft, die Vielfalt der Kultur oder allein schon die Lage etwas abseits der Hauptverkehrswege: All dies sorge für den ganz speziellen Charakter des Ortsteils.

Matthias Kipf, Ortsvorsteher in Dossenbach, präzisierte, dass etliche Probleme im Ortsteil anders aufträten. Auch gebe es durchaus Situationen, die in Schwörstadt nicht bestünden. Aus seiner Erfahrung habe sich die Aufgabe der unechten Teilortswahl in Schopfheimer Ortsteilen nicht bewährt. Dort fühlten sich inzwischen etliche Einwohner nicht mehr ausreichend beachtet. Ralf Stobbe machte es kurz: In Dossenbach laufe eben einiges anders; der Ortsteil müsse direkt im Gemeinderat vertreten bleiben.

Der Gemeinderat sprach sich dann einstimmig für die Beibehaltung der unechten Teilortswahl aus. Beschlossen wurde die Verkleinerung des Gemeinderats mit der Wahl im kommenden Jahr von zwölf auf zehn Mitglieder. Davon sollen zwei aus Dossenbach kommen.

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