Projekte kommen auf den Prüfstand

Philipp Reiher, Leiter der kommunalen Stadtkämmerei, informierte den Gemeinderat bei dessen jüngstter Sitzung über den Haushaltsverlauf 2023.

Der am 15. Dezember 2022 verabschiedete Haushalt 2023 mit einem geplanten Fehlbetrag von 6840,07 Euro beruhte auf den damaligen Prognosen der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung und basierte auf den Steuerschätzungen für das Jahr 2023. Nach der Auswertung der Mai-Steuerschätzung, dem Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes sowie Bekanntwerden von Anpassungen bei den Gewerbesteuervorauszahlungen, musste mit einer deutlichen Verschlechterung des ordentlichen Ergebnisses gerechnet werden.

Um die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes zu vermeiden, wurden Haushaltssicherungsmaßnahmen in die Wege geleitet. Aufgrund von Gewerbesteuernachzahlungen im Juli und August aus den Vorjahren durften diese Maßnahmen teilweise wieder aufgehoben werden.

Mindereinnahmen

Reiher warnte jedoch davor, die nicht in dem Umfang vorgesehenen Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer als nachhaltig zu betrachten, da diese noch im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stünden. Dem Mehrertrag aus Gewerbesteuer stehen Mindereinnahmen aus Schlüsselzuweisungen, Einkommensteuer und Umsatzsteuer gegenüber – insgesamt stünden Stand jetzt rund 1,94 Millionen Euro als allgemeine Deckungsmittel zur Verfügung.

Viele Budgets im Plan

Die Budgets von Hauptamt, Stadtkämmerei, Amt für öffentliche Ordnung, Bürgerbüro, Kulturamt, dem Amt für Familie, Jugend und Senioren, Stadtbauamt, Amt für Straßen und Tiefbau, Stadtmarketing und Tourismus sowie Gebäudemanagement liegen weitestgehend auf Budgetkurs. Nach aktuellem Stand geht der Stadtkämmerer deshalb davon aus, dass das Haushaltsergebnis 2023 im Gegensatz zum Vorjahr zwar noch immer mit einem Minuszeichen versehen sein wird, sich aber gegenüber dem ursprünglichen Planansatz leicht verbessern dürfte.

Steigende Aufwendungen

Der Trend zu stetig steigenden Aufwendungen bei nahezu stagnierenden Erträgen bleibt bestehen, weitere Einsparungspotenziale sind schwierig auszumachen. Erschwerend belastet die Erhöhung der Kreisumlage um 3,5 Prozentpunkte den Stadtsäckel. „Die Aufgabe in den kommenden Jahren wird sein, bestehende Strukturen zu analysieren und zu optimieren. Das hat zur Folge, dass Investitionen in zukünftige Projekte überprüft und priorisiert werden müssen“ so Reiher. Dieser Thematik wird eine besondere Aufmerksamkeit bei der Planerstellung für das Haushaltsjahr 2024 gelten müssen.