Ratsnotizen: Gemeinschaft und CDU bringen das Thema Schwimmbad zur Sprache
Steinen - Wer einen Schaden an einer Straße feststellt (zum Beispiel Abbröckelungen), wendet sich direkt an den Werkhof. Darauf wies Bürgermeister Gunther Braun in der Sitzung des Gemeinderats hin.
Nur noch bis Ende Februar dürfen Bäume gefällt werden, so der Bürgermeister. Es sei denn, sie liegen im Bereich einer Baumaßnahme.
Briefwahl
Hauptamtsleiter Carsten Edinger informierte über den Stand der Briefwahl, die in Steinen sehr gefragt ist. Die wenigsten Briefwähler gibt es aktuell in Endenburg (21,3 Prozent), die meisten in Hägelberg (36,19 Prozent). Edinger versicherte, dass alle Briefwahlunterlagen rechtzeitig bei den Bürgern ankommen würden. „Der Brieflauf dauert aber länger als sonst“, sagte der Hauptamtsleiter. „Steinen ist aber nicht davon betroffen, dass Briefwahlunterlagen doppelt verschickt wurden.“
Freibad
Die CDU und die Gemeinschaft für ein lebenswertes Dorf haben das Thema „Freibad“ angesprochen. „Unter welchen Bedingungen kann das Freibad geöffnet werden?“ ist die zentrale Frage, die die Gemeinderäte antreibt. Bürgermeister Braun informierte: „Anfang März bereiten wir uns auf die Saison vor, um im Mai aufzumachen.“ Über den Ablauf der diesjährigen Saison will die Verwaltung noch informieren.
Antrag auf Tempo 30
Die Gemeinschaft stellte einen Antrag im Gemeinderat. Sie fordert die Einrichtung von Tempo 30 für das Gebiet Hutmatt. „Da es sich hier um ein reines Wohngebiet handelt, ist es, wie in anderen Wohngebieten der Gemeinde Steinen auch, notwendig, dass in den schmalen Anwohnerstraßen nicht schneller als 30 gefahren werden darf“, schreibt die Gemeinschaft als Begründung.
Energieverbrauch
Die SPD machte darauf aufmerksam, dass die Gemeinde Energieverbräuche an das Land melden müsse. Das schreibe das Klimaschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg vor. Bürgermeister Gunther Braun kündigte eine Vorlage für eine der nächsten Sitzungen des Gemeinderates an. Eingebunden ist hier auch die Klimaagentur des Landkreises Lörrach.
Internet
Rainer Eiche (SPD) berichtete von einem Gespräch mit einem Unternehmer aus Höllstein, der sich über eine schlechte Internetverbindung beklage. Sollte das nicht besser werden, müsse sich dieser überlegen, ob er seine Firma nach auswärts verlege.
Braun sagte: „Wir haben unseren Part erfüllt.“ Er verwies auf die Projektpartner EWS und endura kommunal. Parallel zu den Nahwärmeleitungen werde auch Breitband verlegt. Woran es derzeit liege, dass es nicht weitergehe, könne er nicht sagen. Im Herbst sei allerdings eine Veranstaltung geplant gewesen, in der die Bürger über das Nahwärmenetz in Höllstein informiert werden sollten. Wegen der Corona-Pandemie sei diese und auch die persönliche Beratung für die Höllsteiner entfallen. „Wir müssen das Projekt jetzt angehen“, stellte der Bürgermeister im Gemeinderat fest.
