Haushalt: Fachbereich Bauen und Umwelt im Mittelpunkt des Bau- und Umweltausschusses
Mehr als 200 Seiten zählte die Sitzungsvorlage für den Bau- und Umweltausschuss. Das Gros der Seiten umfasste den Haushaltsplan, den die Gemeinderäte ebenfalls auf der Tagesordnung hatten.
Von Harald Pflüger
Steinen. Nachdem das Zahlenwerk im Oktober eingebracht und in einer nichtöffentlichen Veranstaltung erläutert worden war, stand am Dienstagabend der Fachbereich „Bauen und Umwelt“ im Mittelpunkt.
Bauamtsleiter Dietmar Thurn konzentrierte sich dabei auf die Tief- und Hochbaumaßnahmen, in die im kommenden Jahr 2,9 Millionen beziehungsweise 270 000 Euro investiert werden sollen.
Zu den Top 3 der Tiefbaumaßnahmen zählen die Wasserversorgung Endenburg, die Sanierung von Moosmatt-, Bannweg und Waldstraße sowie der Ausbau des Breitbandnetzes.
Bei den Hochbaumaßnahmen werden der Neubau von Kindergärten beziehungsweise Kindertagesstätten sowie die Optimierung der Horte in Hüsingen und Hägelberg und das Bürgerbüro an erster Stelle genannt.
Wasserversorgung
Bauamtsleiter Dietmar Thurn rechnet mit der Fertigstellung der Wasserversorgung Endenburgs im Jahr 2023. Dann werden insgesamt 4,5 Millionen Euro verbaut worden sein. Zu den noch ausstehenden Maßnahmen gehört der Anschluss des Sanatoriums „Haus am Stalten“. Der Anschluss soll 2022 erfolgen. Coronabedingt wird es laut Bauamt einen „Tag der offenen Tür“ bei den Hochbehältern Kirchhausen und Hofen nicht geben.
Sanierung
Zu den größten Tiefbaumaßnahmen in Steinen gehören die Sanierungsarbeiten im Moosmatt-, Bannweg und Waldstraße. Die 2020 begonnen Arbeiten sollen 2025 abgeschlossen sein. Laut Thurn hat sich beim Moosmattweg gezeigt, dass nur der Gehweg beitragspflichtig sein wird. Die Anwohner werden in den nächsten Tagen informiert.
Straßenunterhalt
Aufgrund der angespannten Haushaltslage und personeller Engpässe wird der Straßenunterhalt zurückgefahren. Bei Straßenbaumaßnahmen konzentriert man sich auf die Maßnahmen zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung und der Breitbandverlegung.
Wiesentalstadion
Im kommenden Jahr soll mit der Sanierung der Leichtathletikanlage im Wiesentalstadion begonnen werden. Die Kosten hierfür sind mit rund 390 000 Euro veranschlagt, wobei mit einer Förderung von knapp 110 000 Euro zu rechnen ist.
Breitband
Der Ausbau der Internetversorgung erfolgt über den Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Lörrach. Abgesehen vom kommunalen Beitrag entstehen keine weiteren Kosten. Laut Plan soll der Ausbau in Hüsingen und Weitenau 2020 abgeschlossen sein, in Endenburg voraussichtlich 2021 und in Höllstein wahrscheinlich 2022 oder 2023.
Winterdienst
Laut Bauamtsleiter Dietmar Thurn soll geprüft werden, ob der Winterdienst, dessen Kosten jährlich mit 80 000 Euro veranschlagt werden, analog zu anderen Gemeinden heruntergefahren werden kann.
Grün- und Parkanlage
Für Grün- und Parkanlagen werden jährlich zirka 85 000 Euro ausgegeben. Thurn riet dem Bau- und Umweltausschuss davon ab, aus Kostengründen auf den Blumenschmuck zu verzichten.
Lärmaktionsplan
Für die Fortschreibung des Lärmaktionsplans sollen 2021 rund 20 000 Euro und in den Jahren 2022 bis 2024 jährlich 10 000 Euro im Haushalt eingestellt werden. Der Bauamtsleiter erhofft sich, mittels Lärmaktionsplan eine Temporeduzierung in Steinen und Höllstein erreichen zu können.
Fotovoltaikanlage
Die Restarbeiten beim Dorfgemeinschaftshaus Hägelberg sollen verschoben werden, bis abgeklärt ist, wo ein neuer Kindergarten gebaut wird. Abgeklärt werden muss noch die Nutzung der offenen Halle mit Fotovoltaikanlage beim Schwimmbad. Laut Thurn ist eine Nutzung als Recyclinghof ebenso denkbar wie als Stellplatz für Wohnmobile oder als SAK-Platz.
Kino in Steinen
Auf der Agenda hat die Gemeinde Steinen die Erschließung des Gewerbegebiets „Auf den Grienern“ in Höllstein. Dort soll ein Kinokomplex entstehen. Laut Bürgermeister Braun hält der Investor an seinen Plänen fest.
Verkehr
Für ein Verkehrskonzept für die Jahre 2021 bis 2024 sind 50 000 Euro eingeplant. Keine Kosten entstehen der Gemeinde für Verkehrsuntersuchungen für den Kernort Steinen, da das Regierungspräsidum Auftraggeber ist.
Weitere Informationen: Der Haushaltsplan 2021 bis 2024 ist am Dienstag, 10. November, um 19.30 Uhr in der Wiesentalhalle Thema im Finanz- und Verwaltungsausschuss.
