Verkehr: CDU, Gemeinschaft und SPD reagieren auf Hans-Jochen Dannappels Vorwürfe
Die Vorwürfe, die Hans-Jochen Dannappel dem Gemeinderat nach dessen jüngster Sitzung gemacht hat, weisen die Fraktionen von CDU, Gemeinschaft für ein lebenswertes Dorf und SPD vehement zurück.
Steinen (hp). Im Gespräch mit unserer Zeitung äußerten sich Ulrike Mölbert (Gemeinschaft für ein lebenswertes Dorf), Dietmar Ernst (CDU) und Rudolf Steck (SPD) zur Kritik des früheren Gemeinderats in unserer Zeitung. Zu Dannappels Vorhaltungen gehörte unter anderem, dass man als Außenstehender den Eindruck habe, dass der Gemeinderat die Arbeit zu Verkehrsfragen im Ort eingestellt habe, dass er seine Hausaufgaben nicht gemacht habe und das Gremium nach außen hilflos, ideenlos, zerstritten und ohne Mut wirke (wir berichteten in unserer Dienstagsausgabe).
Als unberechtigt weisen die Vertreter der drei Gemeinderatsfraktionen Dannappels Vorwürfe zurück und kritisieren gleichzeitig die Art und Weise, wie sie erhoben wurden. Der Gemeinderat sei keineswegs zerstritten, sagte Ulrike Mölbert. Dies habe das Gremium in der Sitzung vergangene Woche widerlegt. Die Fraktionssprecherin der Gemeinschaft für ein lebenswertes Dorf gab zu verstehen, dass der Gemeinderat nur über Vorlagen abstimmen könne, die ihm von der Verwaltung vorgelegt werden. Das müsste Hans-Jochen Dannappel als ehemaliger Gemeinderat wissen.
Eine andere Meinung zu haben, ist für SPD-Fraktionssprecher Rudolf Steck legitim. Allerdings macht für Steck der Ton die Musik. Dass es Dannappel in dem ein oder anderen Fall zu langsam geht, dafür kann Steck Verständnis aufbringen. Kein Verständnis hat er hingegen für den Vorwurf, der Gemeinderat habe seine Hausaufgaben nicht gemacht: „Es gibt einen Punkt, da geht es ohne das Regierungspräsidium nicht.“
Dietmar Ernst (CDU) liegt daran, ein falsches Bild zurechtzurücken. Der Gemeinderat mache sich sehr wohl Gedanken darüber, wie die Verkehrsprobleme in den Griff zu kriegen sind. Allerdings sei die Materie viel komplexer, als manchem bewusst sei und der Gemeinderat nur ein Rädchen im Getriebe: „Der Gemeinderat kann nicht für sich alleine entscheiden, wie es der Bürger gerne hätte.“
„Es gibt Aufgaben, die kann der Gemeinderat ohne Hilfe des Regierungspräsidiums nicht lösen“, merkte Ulrike Mölbert an. Und dass man als Gemeinderat immer das Wohl der gesamten Gemeinde im Blick haben müsse. Schließlich gehe es nicht nur um ein Konzept für Steinen, auch die Verkehrsströme aus den Ortsteilen müssten berücksichtig werden.
Dass das Thema Verkehr in Steinen ein Dauerbrenner ist, stellen Ulrike Mölbert, Dietmar Ernst und Rudolf Steck nicht in Abrede. Auch nicht, dass man, um das Problem zu lösen, viel Geld in die Hand nehmen muss. Mit anderen Worten: Vieles steht und fällt mit der Haushaltslage.
Getroffen hat die Gemeinderäte der indirekte Vorwurf, nicht genügend Zeit für das Ehrenamt aufzubringen. „Wir nehmen den Wählerwillen ernst“, sagte Dietmar Ernst. Und Ulrike Mölbert assistierte: „Wir machen das gerne.“
Bei den drei Gemeinderäten bleibt der Eindruck, dass viele nicht wissen, wie Kommunalpolitik funktioniert und welche Möglichkeiten der Gemeinderat hat. Von Zerstrittenheit im Gremium könne keine Rede sein, so Ulrike Mölbert. „Alle Fraktionen arbeiten konstruktiv zusammen“, ergänzt Rudolf Steck. Das bedeute nicht, dass man immer einer Meinung sein müsse. Auch Dietmar Ernst und Rudolf Steck sprechen von einem konstruktiven Miteinander.
Dannappels Kritik wirft bei Dietmar Ernst die Frage nach der Wertschätzung der Arbeit des Gemeinderats auf. Und Ulrike Mölbert kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der gesamte Frust beim Gemeinderat abgeladen wird.
