Einstimmig hat der Steinener Gemeinderat am Dienstagabend den Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet.
Steinen - Einstimmig hat der Steinener Gemeinderat am Dienstagabend den Haushalt für das Jahr 2019 verabschiedet. Eine öffentliche Debatte über das Zahlenwerk gab es nicht.
Zu den größten Investitionen zählen im Bereich Hochbau mit insgesamt 1,1 Millionen Euro der Erwerb der Photovoltaikanlage beim Schwimmbad. Für die Sanierung der Sporthalle werden weitere 590 000 Euro bereitgestellt, für die Planung zum Neubau eines Kindergartens 100 000 Euro und für die Einrichtung eines Bürgerbüros 60 000 Euro. Auf dem Tiefbausektor fließt die größte Investition in die Erschließung des Sanierungsgebiets Alte Weberei (1,65 Millionen Euro). Für die Wasserversorgung Endenburg-Kirchhausen sind 695000 Euro eingestellt.
In seiner Haushaltsrede sprach Bürgermeister Gunther Braun von einem Kraftakt. Nach Informationen unserer Zeitung hatte der Gemeinderat einen ersten Entwurf zurückgewiesen. Erneut sei es nicht gelungen, Aufwendungen und Erträge in Einklang zu bringen, sagte Braun. Nur durch Sondererträge sei es gelungen, den Haushalt zu retten. Es gelte, sich Gedanken darüber zu machen, was sich die Gemeinde noch leisten könne angesichts immer neuer Aufgaben, „die jegliche Freiheit zur Entwicklung rauben“.
Sporthalle
Zu den wichtigsten Projekten zählte der Bürgermeister die Sanierung der Sporthalle, das derzeit größte laufende Projekt, das voraussichtlich zu Ostern abgeschlossen sein wird. Dass der Kostenrahmen mit 4,1 Millionen Euro deutlich überschritten wurde, ist laut Bürgermeister den während der Sanierungsmaßnahme entdeckten baulichen Defiziten geschuldet. Aufgrund der Kostensteigerung bei der Sporthallensanierung wird es beim Neubau der Skateranlage zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Kindergarten
Aufgrund des gestiegenen Bedarfs an Kindergartenplätze kommt Steinen auf lange Sicht gesehen um den Neubau von zwei bis drei neuen Einrichtungen nicht herum. Im Haushalt 2019 sind daher Planungsmittel eingestellt, um die Standortfrage zu klären. Für die Erweiterung des Kindergartens in Hüsingen wurde im Haushalt eine Verpflichtungsermächtigung aufgenommen.
Anschlussunterbringung
Entgegen der ursprünglichen Annahme, so Bürgermeister Braun, habe der Kreis der Gemeinde Steinen eine größere Zahl an aufzunehmenden Flüchtlingen zugewiesen. Deshalb werde die Gemeinde um den Bau einer neuen Einrichtung nicht herumkommen. Allerdings fehle noch ein geeigneter Standort.
Straßensanierung
Die Sanierung von Bannweg und Moosmattweg wird laut Bürgermeister über die kommenden Jahre mehr als fünf Millionen Euro verschlingen. Noch in diesem Jahr soll mit der Planung begonnen werden; entsprechende Mittel sind im Haushalt eingestellt.
Einzelhandelskonzept
Geplant ist auch die Fortführung des Einzelhandelskonzepts für Steinen, wofür ebenfalls Haushaltsmittel eingestellt sind. Bürgermeister Braun sieht durch Veränderungen im Lörracher „Entenbad“ (Kreisklinikum, Straßenführung) große Chancen für Steinen.
Hallengebühren
Noch nicht vom Tisch ist das Thema Hallengebühren und Vereinsförderung. Bürgermeister Braun kündigte an, dass man an einem Konzept arbeite, das von allen Beteiligten akzeptiert werden könne.
Verkehr
Nach wie vor arbeitet die Gemeinde laut Bürgermeister Braun daran, Tempo 30 auf den Hauptverkehrsachsen Steinens einzurichten. Und für den Masterplan 2040 werden im Haushalt ebenfalls Mittel eingestellt.
Wiesentalhalle
Aufgeschoben hat der Gemeinderat die Sanierung der Wiesentalhalle und des Wiesentalstadions. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation soll eine Untersuchung erst im Jahr 2020 erfolgen.
Grundstückskäufe
Zu den Grundstücken, die die Gemeinde im Blick hat, gehören beim Bahnhof Flächen der DB im Bereich des stillgelegten Industriegleises. Für die Entwicklung des Gewerbes solle die Gemeinde laut Braun vorausschauend und mit Augenmaß weitere Flächen ankaufen.
Quartierskonzept
In Arbeit befindet sich das Quartierskonzept Höllstein, wofür Mittel im Haushalt eingestellt sind. Für die Realisierung gilt es noch einen Träger oder eine Gesellschaft zu finden.
Schwimmbad
Die Untersuchung des Freibads hat laut Bürgermeister Braun gezeigt, dass die Becken dringend saniert werden sollten. Durch die vorgezogene Sanierung der Grundleitung ist der Betrieb des Freibads für die nächsten Jahre gesichert. Braun sagte, es sei Zeit, sich über künftige Konzepte Gedanken zu machen.
