Unternehmer zieht den Kürzeren

Todtnau (vw). In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag gab es eine längere Diskussion über die Vergabe der Dienstleistung „Walzen der Winterwanderwege“.

Im Januar war beschlossen worden, für die Dienstleistung Firmen in der Umgebung anzufragen. Zwei Angebote hatten die Räte vorliegen, jenes vom Verein Notschreiloipe mit 27 000 Euro Jahresfixum und einem Stundenlohn für die Maschine von 90 Euro war das günstigste. Das Angebot des bisherigen Dienstleisters, eines Schneeräumbetriebs aus Todtnauberg, war teurer. Dem Beschlussvorschlag, den Verein für die nächsten fünf Jahre für das Präparieren der Winterwanderwege zu beauftragen, stimmten die Räte nicht sofort zu. Fridolin Kunz (CDU) betonte, dass ein privater Unternehmer gegen einen Verein keine Chance habe. Man nehme dem Unternehmen das sichere Wintereinkommen weg. Der Unterschied mache 22 Euro pro Stunde aus, der Vergabe an den Verein könne er nicht zustimmen.

Rolf Mühl (FW) sagte, man solle dem selbstständigen Unternehmer die Chance geben, dieser zahle auch Gewerbesteuer. Jochen Stückler (SPD) zeigte sich hin und her gerissen. Er frage sich, ob ein Verein gegen einen Gewerbetreibenden antreten dürfe. Sven Behringer (CDU) fragte, ob man die Vergabe vertagen könne, da zu wenig Unterlagen zu der Ausschreibung vorliegen. Manfred Eckert (CDU) sagte, er würde den Auftrag gerne dem Unternehmen geben, fragte aber: „Dürfen wir das mit einem Unterschied von 8000 Euro überhaupt verantworten?“ Steffen Lehr (CDU) entgegnete: „Unsere Aufgabe ist es zu entscheiden, wer wirtschaftlicher ist für die Stadt.“

Am Ende wurde auf die Vertagung verzichtet. Zehn Räte stimmten für die Vergabe an den Verein, vier Räte enthielten sich und drei Räte stimmten dagegen. Die Arbeit wird aus den Einnahmen der Kurtaxe finanziert.