Für das Wochenende ist unter anderem eine Kundgebung von Corona-Skeptikern angekündigt.
Angesichts der angespannten Sicherheitslage im Zuge des Krieges im Nahen Osten haben mehrere Städte Demonstrationsverbote verhängt. Basel verbietet generell Kundgebungen.
Das Verbot gilt auch für eine für Samstag geplante Demonstration von Corona-Maßnahmengegnern in Basel, wie ein Polizeisprecher der Kantonspolizei gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bestätigte. Unter dem Namen „Demo für Frieden, Freiheit und Souveränität“ war eine trinationale Kundgebung geplant, die zunächst bewilligt wurde.
In Weil am Rhein ist die Kundgebung weiterhin angemeldet, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Freiburg gegenüber Keystone-SDA sagte. Als Reaktion auf diese Dreiländer-Demo riefen antifaschistische Gruppen unter dem Motto „Basel bleibt nazifrei“ zu einer unbewilligten Gegendemonstration auf.
Die Allgemeinverfügung zum Demonstrationsverbot gilt von Freitag, 17 Uhr, bis Sonntag, 24 Uhr. Auch Standkundgebungen und Mahnwachen sind dann untersagt, wie die Polizei schreibt. Sie schätze die „Wahrscheinlichkeit für Personen- und Sachschäden während Kundgebungen als sehr hoch ein“. Deshalb sei das Risiko sowohl für Demonstranten als auch Passanten, Polizisten und Rettungskräfte zu groß, hieß es in Mitteilungen der Stadt Zürich und des Kantons Basel-Stadt.
