Beschluss: Utzenfelder Räte stimmen gegen Bau des Verbandswerkhofs / Hohe Investition in eigenen Hof
Am gemeinsamen Werkhof des GVV Schönau scheiden sich die Geister. Dem „klaren Jein“ aus Aitern folgt nun ein deutliches „Nein“ aus Utzenfeld. Mit sechs zu zwei Stimmen votierte der Gemeinderat in der Sitzung am Mittwoch mit großer Mehrheit gegen das Gemeinschaftsprojekt, das die Stadt Schönau initiiert hatte und über das seit Monaten leidenschaftlich diskutiert wird.
Von Hans Hege
Utzenfeld. Einzig Ulrich Diemer und Hartmut Schwäbl (beide Bürgernahe Liste Utzenfeld) hatten sich dem Mehrheitsvotum nicht angeschlossen. Damit steht fest: Bürgermeister Martin Wietzel allein wird in der Verbandssitzung am 22. September den Beschluss der Verbandsgemeinden zur Einrichtung eines gemeinsamen Werkhofes verhindern. Denn im Entwurf zur Sitzung heißt es im dritten Abschnitt: „Dieser Beschluss gilt nur unter dem Vorbehalt, dass alle neun Verbandsgemeinden ihre Zustimmung zur Einrichtung des gemeinsamen interkommunalen Verbandswerkhofes erteilen.“
Veto nicht in Stein gemeißelt
Nichts wird’s also vorläufig mit der Umsetzung der Abschnitte eins und zwei: „Die Gemeinde/Stadt wird sich an der Einrichtung des gemeinsamen interkommunalen Verbandswerkhofes mit den Betriebszweigen Werkhof, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beteiligen.“ Und: „Der Aufbau des gemeinsamen Verbandswerkhofes erfolgt an zentraler Stelle in Schönau im Schwarzwald , auf dem ehemaligen Willig-Areal. Eine Außenstelle wird nicht eingerichtet.“ Wobei Martin Wietzel gleich noch ein Hintertürchen aufstieß: „Unser Veto gegen das Projekt ist nicht in Stein gemeißelt. Bis in vier oder fünf Jahren kann alles wieder anders aussehen.“ Bis dahin gilt: „Wir werden beim GVV beantragen, dass die Wasser-/Abwasserversorgung in die Hände des Verbandes übergeht.“
Der Wunsch Utzenfelds sei aber ganz sicher keine „Rosinenpickerei“, kritisierte Martin Wietzel die Aussage des Verbandspräsidenten Peter Schelshorn, der solche Absonderungen im Vorfeld bei einem ähnlichen Vorstoß des Fröhnder Bürgermeisters Michael Engesser an den Pranger gestellt hatte, was bei einer Besichtigung des Verbandswerkhofes Vorderes Kandertal in Rümmingen widerlegt worden sei. Und: „Wir haben ein gewisses Geld in unseren eigenen Bauhof investiert“, warb Wietzel um Verständnis für die Ablehnung. Man habe wichtige Personalentscheidungen getroffen, könne Aufgaben flexibel erledigen, versicherte der Bürgermeister, klammerte aber die Bereiche Wasser/Abwasser aus, in dem rechtliche Bedenken auf eine Professionalität hindeuten, die unter gegebenen Voraussetzungen einfach nicht garantiert werden könne. In diesem Bereich sei eine Zusammenarbeit aller Gemeinden des GVV durchaus sinnvoll, sagte Martin Wietzel und wies darauf hin, dass selbstverständlich auch interkommunale Zusammenarbeit bei Aufgaben, die den Werkhof betreffen, wie bisher auch schon praktiziert, nicht ausgeschlossen sei.
Alles könne satzungsmäßig geregelt werden, glaubt der Utzenfelder Bürgermeister, der weitere Diskussionen über eine künftige gemeinsame Werkhoflösung in Zukunft nicht grundsätzlich ausschließt, wenn sich die Zusammenarbeit im Wasser-/Abwasserbereich bewährt.
