87 Männer und Frauen kandidieren für die 22 Sitze im Schopfheimer Gemeinderat. Ein Einschnitt: Die Unabhängigen treten nach 30 Jahren nicht mehr an. Auch eine weitere Nicht-Kandidatur ist erwähnenswert: Die AfD ist in der Markgrafenstadt weiterhin nicht vertreten.
Das sind einige Eckdaten aus dem Gemeindewahlausschuss, der am Mittwochabend zusammenkam, um die Details für den großen Wahltag 9. Juni festzulegen, an dem Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahl stattfinden.
Der Wahlausschuss besteht aus drei Personen: Neben dem Vorsitzenden Thomas Spohn, Leiter des Fachbereichs Zentrale Dienste bei der Stadtverwaltung, die Beisitzer Jürgen Zäh und Jürgen Fremd. Spohn erläuterte die Aufgaben des Wahlausschusses: „Das Gremium begleitet das Bewerberaufstellungsverfahren und prüft die Wahlvorschläge.“ Außerdem leite er die Gemeindewahlen und stelle das Wahlergebnis fest.
Bei der Kontrolle der Listen für die Ortschaftsrats- und die Gemeinderatswahl stellte der Ausschuss keine Fehler fest. Die Zustimmungserklärungen der Kandidaten, die Unterstützungsunterschriften und die Vollständigkeit der Angaben beim Wahlvorschlag waren bereits zuvor von Gregor Hodapp von der Geschäftsstelle Gemeinderat, Wahlen, Datenschutz überprüft worden. „Dort, wo es Klärungsbedarf gab, konnte er mit den Vertrauensleuten einvernehmlich geklärt werden“, sagte Hodapp.
Geschlossen stimmte der Gemeindewahlausschuss für die Annahme der Wahlvorschläge der Ortschaftsratswahlen: Bürgerliste Eichen, Bürgerliste Enkenstein, Liste Gersbach, Liste für Kürnberg, Bürgerliste Langenau, Gemeinsam für Raitbach und Gemeinsam für Wiechs. Auch die Listen für die Gemeinderatswahl wurden abgesegnet: Bündnis ’90/Die Grünen, die Freien Wähler und die CDU gehen mit 22 Kandidaten ins Rennen, die SPD mit 21. Die Unabhängigen treten nicht mehr an.
Ernes Barnet fragte, was geschehe, wenn nur sechs Kandidaten auf einer Liste stünden, der Ortschaftsrat aber acht Ortschaftsräte habe. In diesem Fall könnten nicht-kandidierende Personen auf den Wahlschein geschrieben werden, erläuterte Spohn. Wenn diese keinen berechtigten Grund für eine Verhinderung angäben, seien sie bei entsprechender Mehrheit in den Ortschaftsrat gewählt.
Einstimmig angenommen wurde auch der Vorschlag der Verwaltung zum Ablauf der Wahlen. In den Wahllokalen gibt es zwei Urnen: Eine für die Europawahl, die andere für die Kommunalwahlen. Am Sonntagabend werden nur die Wahlscheine für die Europawahl ausgezählt. Diese Auszählung erfolgt ohne elektronische Unterstützung. „Es werden einfach Stimmzettelstapel nach Parteien gebildet“, erläutert Hodapp auf Nachfrage. Erst am Folgetag – Montag, ab 8 Uhr, – sind die Kommunalwahlen in Sachen Auszählung an der Reihe.
Spohn teilte außerdem mit, dass es 20 allgemeine Wahlbezirke und acht Briefwahlbezirke gebe. Alle Wahllokale seien zwar nicht behindertengerecht, dafür aber rollstuhlgerecht eingerichtet.
Die nächste Sitzung des Gemeindewahlausschusses ist am Montag, 10. Juni, um 10 Uhr im Stadtratssitzungssaal
