Weil am Rhein Ältestenrat ist unerwünscht

Beatrice Ehrlich
  Foto: Markus Adler

Für Gesprächsbedarf im Gemeinderat sorgte ein Antrag der Grünen zur Bildung eines Ältestenrats.

Für Gesprächsbedarf im Gemeinderat sorgte, wie bereits im Kultur-, Sport- und Verwaltungsausschuss, ein Antrag der Grünen zur Bildung eines Ältestenrats im Rahmen der Änderung der Hauptsatzung. Die Ablehnung eines solchen Gremiums durch die Mehrheit der Ratsfraktionen führte dazu, dass die Grünen ihren Antrag zurückzogen.

Eine Änderung der Hauptsatzung wurde nötig, weil es künftig nur noch einen statt bisher zwei Beigeordnete in der Weiler Stadtverwaltung gibt. Der Gemeinderat gab der Satzungsänderung einstimmig statt.

Gute Erfahrung mit informellen Treffen

Den Antrag zur Aufnahme eines Ältestenrats, der sich künftig monatlich trifft, auch um den künftigen Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin zu beraten, wollten die meisten Gemeinderatsfraktionen indessen nicht in die Satzung aufgenommen wissen. Eugen Katzenstein, Fraktionssprecher der Unabhängigen/Freien Wähler (UFW), erklärte, man habe bisher gute Erfahrungen mit den informellen Fraktionssprechertreffen gemacht. Der Rat sei aber in seiner aktuellen Zusammensetzung nur noch bis zum Sommer im Amt. Wenn man also über die Einführung eines Ältestenrats nachdenke, so sei dies Sache des neuen Gremiums, ebenso wie die Frage der Ausschüsse. Seine Fraktion werde dem nicht zustimmen. Claus Weibezahl (CDU) teilte mit, in seiner Fraktion habe man das Thema ausführlich diskutiert. Man sei mit den Fraktionsleitertreffen gut gefahren. Sie sollten bei Bedarf einberufen werden. „Wir brauchen nicht zehn zusätzliche Sitzungen“, ließ er wissen. Kategorisch gegen einen Ältestenrat sprach sich Thomas Harms (FDP) aus: „Wir brauchen einen solchen Rat, auch in Zukunft, nicht“. Beim Fraktionsleitertreffen habe sich ein Vertrauensverhältnis aufgebaut.

Auf eine legale Basis stellen

Johannes Foege ergänzte für die SPD, für seine Fraktion seien noch Fragen offen. Beim Fraktionsleitertreffen auf informeller Ebene habe das Vertrauen funktioniert. Dieses Verhältnis könne man durch einen Ältestenrat auf eine legale Basis stellen, sinnierte er. Details dazu müssten aber noch im Ausschuss geklärt werden. Er schlug vor, den Tagesordnungspunkt zu vertagen.

Die Zurückhaltung seiner Kollegen, nahm Martin Fischer (Grüne) zum Anlass, die Funktion eines solchen Ältestenrats noch einmal ausführlich zu erklären. Als positive Beispiele für einen solchen nannte er die Städte Freiburg und Rheinfelden. Seine Tochter Lynn Fischer führte außerdem das Argument ins Feld, für im Arbeitsleben stehende Gemeinderäte sei ein fester Termin im Monat besser als anlassbezogene Zusammenkünfte. Es half alles nichts: da keine Zustimmung signalisiert wurde, ließen die Grünen von ihrem Antrag ab.

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