Bilanz: Landratsamts-Genehmigung für Regenüberlaufbecken Haltingen / Bilanz Eigenbetrieb Abwasser
Wie ein roter Faden zieht sich im Stadtwerke-Jahresabschluss für den Eigenbetrieb Abwasser seit Jahren die Abweichung bei den Investitionsmaßnahmen. Das könnte sich bald ändern, wie Bürgermeister Rudolf Koger im Finanzausschuss ankündigte.
Von Marco Fraune
Weil am Rhein. Konkret geht es um das Regenüberlaufbecken Haltingen, bei dem es zuletzt um die passenden Zulaufmengen ging. Am vergangenen Freitag sei nun der Entwurf der Genehmigung vom Landratsamt eingegangen. Der Tiefbauer sei schon gefunden, freute sich Koger, der zugleich in der Funktion als erster Werkleiter agiert. Am kommenden Montag soll mit den Arbeiten für das Becken begonnen werden, kündigte er im Ausschuss an. Daraus folge dann auch, dass der bei der Vorstellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Abwasser monierte Mittelabfluss sich besser darstellen werde.
Positiv hob Koger hervor, dass die Personaldecke nicht mehr so dünn ist. So sind nun beide Ingenieurstellen besetzt, ebenso wie die beiden Technikerstellen. „Jetzt können wir durchstarten“, tat Koger kund.
Bislang sah dies anders aus, wurde auch vom Rechnungsprüfungsamt kritisiert. Leiterin Maike Steinbach, Nachfolgerin der zum Jahresende in den Ruhestand gegangenen Brigitte Obert, verwies darauf, das lediglich 39 Prozent der geplanten Maßnahmen auch realisiert werden konnten. „Die Plan-Ist-Abweichung bei den Investitionsmaßnahmen beträgt minus 2,6 Millionen Euro“, schrieb sie daher im Prüfungsbericht. „Die Planungsgrundlagen sollten überprüft und konkretisiert werden.“
Jürgen Valley (SPD) legte ebenso die Hand in die Wunde, der von eklatanten Differenzen sprach. „Es spricht dafür, dass bei der Planung zu übermütig dran gegangen wurde.“ Wahrscheinlich seien die Ressourcen zu wenig realistisch eingeschätzt worden. Koger hingegen verwies auf verschiedene Personalwechsel, die den Betrieb zurückwarfen. Trotz des Einsatzes eines „Headhunters“ sei zeitweise kein Personal gefunden worden. „Nun müssen wir zeigen, dass wir es umsetzen können.“ Zu beachten sei auch, dass die Zeitaufläufe für die Landratsamts-Genehmigung nicht beeinflussbar seien.
Die Schuldenhöhe des Eigenbetriebs ist Valley außerdem ein Dorn im Auge. Angesichts von knapp 30 Millionen Euro sorgt sich der Sozialdemokrat. Koger verwies darauf, dass bewusst auf Raten- statt auf Annuitätendarlehen gesetzt werde. Es werde daran gearbeitet, nicht in eine finanzielle Schieflage zu geraten, versicherte der Bürgermeister. Kredite würden außerdem nicht für andere Dinge als die Investitionen aufgenommen.
