Weil am Rhein: Es reisen weniger Personen unerlaubt ein - Weil am Rhein

Weil am Rhein Es reisen weniger Personen unerlaubt ein

Saskia Scherer 04.12.2023 - 17:40 Uhr

Die Auswirkungen der stationären Grenzkontrollen machen sich offenbar bemerkbar.

Seit März war die Zahl der unerlaubt eingereisten Personen über die Landgrenzen zur Schweiz stetig gestiegen. Im Oktober – in diesem Monat wurden die Grenzkontrollen eingeführt – wurde nun mit 2245 Personen ein Rückgang im Vergleich zum September (2387) durch die Bundespolizeidirektion Stuttgart festgestellt. Das hat diese anlässlich eines Besuchs der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium des Inneren und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter, mitgeteilt. Sie besuchte am Montag die Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein und informierte sich vor Ort über die aktuelle Lage und die Maßnahmen.

Schwarzelühr-Sutter sprach beim Pressetermin am Grenzübergang in Friedlingen von einem „deutlichen Rückgang“ der illegalen Einreisen seit der Einführung der stationären Grenzkontrollen. Noch nicht absehen lasse sich aber, ob die Zahlen auch wegen der Witterung sinken. „Das ist immer ein Einfluss“, gab sie zu bedenken. Allgemein sei der Migrationsdruck so hoch wie selten zuvor: In diesem Jahr – ohne die Monate November und Dezember – wurden bereits 13 907 über die Grenzen zur Schweiz unerlaubt eingereiste Personen gezählt. Im gesamten Jahr 2022 waren es 9211.

Gegen Schleuser vorgehen

„Mit aller Härte“ müsse man gegen Schleuser vorgehen, betonte Schwarzelühr-Sutter. Und auch dabei würden die Kontrollen wirken: Seit Oktober wurden bundesweit 266 Schleuser festgenommen. „Sie gehen immer brutaler vor und Menschenleben sind ihnen egal“, sagte die Staatssekretärin. 15 Schleuser mit Bezug zur Schweizer Grenze wurden im Oktober festgestellt, ergänzte Carolin Bartelt, Pressesprecherin der Bundespolizeidirektion Stuttgart.

Einen Schwerpunkt bilden die Kontrollen in grenzüberschreitenden Zügen und Fernreisebussen, aber auch der Fahrzeug- und Personenverkehr werden überprüft, berichtete Bartelt. Ein Ziel sei die Beibehaltung der Leichtigkeit des Verkehrs, also dass es durch die Kontrollen wenig Auswirkungen auf diesen gibt. „Morgens kann es schon kurze Staus geben“, räumte die Polizeihauptkommissarin ein. „Aber sehr, sehr gering. Und das gab es vorher auch schon.“ Während des Pressetermins wird eine Tram 8 in nächster Nähe von den Bundespolizisten angehalten, einige Kollegen begeben sich zur Kontrolle in das Fahrzeug, bevor die Bahn nach kurzer Zeit weiterfahren kann.

Die Bundespolizeiinspektion Weil wird unterstützt durch Kräfte der Bundesbereitschaftspolizei sowie der Bundespolizeidirektion Stuttgart, um den Auftrag schnellstmöglich zu erfüllen, erklärte Bartelt weiter. Am Grenzübergang in Friedlingen steht den Beamten aktuell ein kleines Zelt zur Verfügung – doch Container seien geplant. An anderen Grenzübergängen wie Weil am Rhein-Autobahn oder in Rheinfelden könne die vorhandene Infrastruktur genutzt wurden, ergänzte Katharina Keßler, bei der Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit. „An den kleineren Übergängen rüsten wir nach.“ Ansonsten seien die Polizisten so mit Kleidung ausgestattet, dass sie nicht frieren müssten.

Lob für die Beamten

Schwarzelühr-Sutter hatte eine Streife begleitet, sich die Kontrollen vor Ort angeschaut und die Bearbeitungsstraße im Badischen Bahnhof besucht. „Alle machen einen super Job“, lobte sie, auch mit Blick auf die „schwierigen Bedingungen“ angesichts der Witterung. Es sei wichtig, zu sehen, wie es vor Ort ablaufe. „Die Kontrollen werden sehr gut und flüssig abgewickelt, es gibt keine großen Staus.“

Sie hob auch die gute Zusammenarbeit von Deutschland und der Schweiz positiv hervor. Seit vielen Jahren gebe es gemeinsame Streifen mit Zoll und Grenzwache. „Das sind eingespielte Teams“, meinte die Staatssekretärin.