Weil am Rhein: Für Digitalisierung - Weil am Rhein

Verweise: Anträge gehen in Ausschüsse

Weil am Rhein (mcf). Länger als üblich hat sich der Gemeinderat mit dem Verweis von zwei Anträgen der Grünen in die Fachausschüsse beschäftigt.

Den Antrag zur Digitalisierung der Schulen nutzte UFW-Fraktionschef Eugen Katzenstein, um auf ein Gespräch mit dem Förderverein und dem Schulleiter der Gemeinschaftsschule zu verweisen, die den Einsatz von Hauptamtsleiterin Annette Huber in der Sache gelobt hätten. „Es ist wirklich gut gelaufen.“ Daher sei er verwundert über den Grünen-Antrag.

Zugleich regte Katzenstein an, dass nicht die Stadt Weil am Rhein alleine sich um die Digitalisierungs-Strategie kümmert, sondern dies möglichst gemeinsam mit anderen Kommunen oder Verwaltungsverbänden erfolgt, um Ressourcen zu teilen. Hier stellte er die Frage in den Raum, ob ein Digitalbeauftragte besser wäre. „Der würde mehr bringen als ein Mobilitätsmanager.“

Dass ein Verweis in den Ausschuss nur möglich ist, wenn ein mit Kosten verbundener Antrag auch mit einem Deckungsvorschlag hinterlegt ist, unterstrich Oberbürgermeister Wolfgang Dietz. „Eine Aufbringung der Mittel vermisse ich“, sprach er direkt den Grünen-Fraktionschef Martin Fischer an. Dessen Hinweis auf Fördermittel-Töpfe, die angezapft werden können, stellten Dietz angesichts trotzdem anfallender Kosten nicht zufrieden. Thomas Bayer (Grüne) schlug daraufhin bei der Alten Straße freigesetzte Mittel vor, die umgeschichtet werden könnten.

Auch der Antrag zur Teilnahme am Förderprogramm „Stadt und Land“ für Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur wurde in den Fachausschuss verwiesen.