Weil am Rhein: Gewerbesteuer im Steigflug - Weil am Rhein

Weil am Rhein Gewerbesteuer im Steigflug

Beatrice Ehrlich 17.10.2023 - 18:30 Uhr

Im Kämmereibericht für das dritte Quartal deutet sich ein positives Ergebnis an.

Einen Überblick über die Entwicklung der Haushaltszahlen im dritten Quartal hat der Erste Bürgermeister Rudolf Koger im Finanzausschuss gegeben.

Gewerbesteuern über Plan

Demnach haben sich im Ergebnishaushalt die zu erwartenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer gegenüber dem zweiten Quartal noch einmal verbessert und liegen aktuell mit gut 20 Millionen Euro um rund 1,5 Millionen Euro über dem Planansatz.

Im ersten Quartal hatte die Prognose noch um 2,6 Millionen Euro darunter gelegen. Wie die Gewerbesteuern sich entwickeln, sei schwer vorauszusagen, stellte Koger angesichts dieser abweichenden Zahlen grundsätzlich fest. Bei den Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer und Umsatzsteuer sowie bei den Schlüsselzuweisungen gibt es gegenüber dem zweiten Quartal kaum Veränderungen. Neuere Informationen werde die Herbststeuerschätzung liefern, die für Ende Oktober oder Anfang November erwartet wird, so Koger.

Unbesetzte Stellen

Etwas höher würden unterdessen wohl die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer ausfallen. Die Mehraufwendungen beim Personal könnten voraussichtlich aufgefangen werden, informierte Koger den Ausschuss. Der Grund: Aufgrund des Fachkräftemangels seien etliche Stellen unbesetzt geblieben. Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen würden aufgrund des bisherigen Mittelabflusses geschätzt rund drei Millionen Euro eingespart.

Am Schluss steht laut der aktuellen Hochrechnung ein Gesamtergebnis von 1,8 Millionen Euro. „Damit sind wir aus dem Minus raus und in den positiven Bereich gekommen“, stellte Koger fest.

Im Finanzhaushalt liege der Mittelabfluss bisher bei 27 Prozent des Planansatzes. Andreas Rühle (UFW) freute sich Freude über die positive Entwicklung. „Das war seit 2017 immer so“, hielt er fest und fragte, ob man die Vergnügungssteuer nicht erhöhen könne. Dies verneinte Koger: sie seien schon recht hoch. Auch Thomas Harms (FDP) stellte fest, dass letztlich doch immer wieder höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu verzeichnen seien.

Für Oberbürgermeister Wolfgang Dietz ist das denn auch eine Quelle, die nicht versiegen soll: Er wies abschließend darauf hin, dass es Stimmen gebe, die sich für eine Abschaffung der Gewerbesteuern einsetzen. „Davor möchte ich warnen“, sagte er.