Weil am Rhein - Gewinner und Verlierer: Die Weiler Stadtspitze und die Fraktionssprecher bewerten im Gespräch mit Marco Fraune den Wahlausgang.
Weil am Rhein Grüne als Volkspartei und SPD mit Zahltag
(mcf) 27.05.2019 - 20:50 Uhr
Gemeinderatswahl: Fraktionsvorsitzende und OB liefern eine Einschätzung zum Endergebnis.
OB Wolfgang Dietz erkennt in dem Wahlergebnis den Bundestrend wieder. So seien viele Stimmzettel unverändert gewesen, die für die Grünen abgegeben wurden.
Dass 13 von 26 Gemeinderäte in Haltingen wohnen, Märkt nur durch Thomas Harms vertreten wird, Andreas Rühle einziger Gemeinderat aus Friedlingen ist, Ötlingen hingegen keinen Ratsvertreter hat, sei bedenkenswert. „Der Gemeinderat muss sich Gedanken machen, wie die Ortsteile besser berücksichtigt werden.“
Die Stärke der Grünen habe sich im Landkreis Lörrach seit Jahrzehnten entwickelt. „Die Grünen erachte ich zwischenzeitlich als Volkspartei.“ Nun müssten sie belegen, dass ihre Ideen tragfähig sind. „Ein OB muss mit allen Gemeinderäten gut auskommen“, sei weiter das klare Bestreben, die sachliche Politik zur Weiterentwicklung der Stadt voranzubringen.
UFW-Chef Eugen Katzenstein ist „sehr zufrieden“ mit der Verteidigung des Spitzenplatzes. „Es zeigt, dass uns der Umbau gut gelungen ist“, musste er stimmkräftige Abgänge verkraften. Der Generationenwechsel sei vollzogen und auch drei Gemeinderätinnen statt nur eine Frau nun in der Fraktion.
Die rechnerische Mehrheit von UFW und Grünen relativiert Katzenstein. „Man muss sich immer Mehrheiten suchen und das wird weiter spannend sein.“ Seine Fraktion werde sich an den Fakten orientieren. „Priorität hat die Sache und dann muss man Mehrheiten finden.“
Die UFW habe ein Programm, das alle Stadtteile berücksichtigt, sieht Katzenstein kein Problem darin, dass so viele Haltinger im Gemeinderat sitzen.
„Positiv überrascht“ vom starken Zugewinn war Grünen-Fraktionschef Martin Fischer. Vielleicht sei dies auch im Sog des Europawahlkampfes so deutlich ausgefallen. Die Partei habe zugleich einen sachbezogenen Wahlkampf mit ökologischen Themen umgesetzt. Da viele neue Mitglieder mitwirkten, sei auch mehr möglich gewesen – Wahlkampfstände, Bürgertelefon und Webauftritt.
Die drei zusätzlichen Sitze im Gemeinderat würden dann mit der insgesamt siebenköpfigen Fraktion die Arbeit erleichtern. „Alle Ausschüsse können wir doppelt besetzen.“ So könnten auch die vier neuen Grünen-Räte gut integriert werden. Mit dabei ist die Tochter des Fraktionschef, Linn Fischer (21). „Sie steht für die Jugend.“
Thematisch wollen die Grünen die Fußgängerzone, die Tram-Verlängerung, mehr Radwege und das medizinische Versorgungszentrum voranbringen. Auch eine Wasserstoff-Tankstelle soll in Weil errichtet werden.
Ganz anders stellt sich die Gefühlslage bei den Wahlverlierern dar. Ziel der CDU sei gewesen, die Fraktionsstärke zu halten, letztlich gibt es nun einen Sitz weniger. „Woran das lag, muss man noch analysieren“, erklärt CDU-Fraktionschef Claus Weibe-zahl. Dabei habe man viel im Vorfeld gemacht und eine sehr gute Liste gehabt. „Offensichtlich ist der Aufwind der Grünen so stark, dass man es hinnehmen muss.“
Fraktionschef Johannes Foege muss ein Mandat weniger für die Sozialdemokraten verkraften. „Wenn Wahltag Zahltag wäre, wurde die SPD mit dem Mindestlohn abgespeist.“ Über die Wahlstrategie müsse nachgedacht werden. „In Weil waren wir schon ökologisch engagiert, bevor es die Grünen gab.“ Doch von der Bundesebene könne man sich nicht abkoppeln. „Wir haben gearbeitet und Themen hochgegriffen, doch das wurde so nicht wahrgenommen.“ Man habe es wohl schlecht verkauft.
Die Bestätigung des 2014er-Ergebnisses sieht FDP/Freie Bürger-Fraktionschef Thomas Harms als Anerkennung der Wähler für die geleistete Arbeit. „Von uns kam einiges.“ Die Arbeit im Gemeinderat werde künftig nicht unbedingt einfacher. Harms sorgt sich, dass der Schwerpunkt künftig zu sehr auf dem Radverkehr liegt.
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