Abrechnungen: Einige städtische Bauprojekte liegen unter den Baufreigaben / Gemeinschaftsschule dabei
Weil am Rhein - Immer wieder gibt es Hiobsbotschaften, dass Bauprojekte deutlich teurer werden, wie im Extremfall bei der Gemeinschaftsschule passiert. Doch einige städtische Bauprojekte konnten im vergangenen Jahr auch deutlich unter den veranschlagten Preisen abgerechnet werden, wie die Stadtspitze in einem Pressegespräch darlegte.
In dem bei diesem Termin ausgehändigten Papier wird zwar mit „Einsparungen von 1,23 Millionen Euro in 2020“ getitelt, doch Oberbürgermeister Wolfgang Dietz formulierte es lieber anders: „Die Mittel mussten nicht verausgabt werden.“ Hier sei man sowohl im Stadt- als auch im Stadtwerke-Etat unterhalb der realistisch kalkulierten Ansätze geblieben. Und die Maßnahmen seien vor der Corona-Krise ausgeschrieben gewesen, ergänzte Erster Bürgermeister Christoph Huber. Um unter den Ansätzen zu bleiben, hätten auch kleinere Effekte gewirkt, die sich summieren würden – und „ein kleines Quäntchen Fortune“.
Die Gemeinschaftsschule
Lob für die Minderausgaben gab es am Dienstagabend von UFW-Stadtrat Axel Schiffmann. Seinen Wunsch, darauf auch öffentlich stärker hinzuweisen, hatten Dietz und Huber bereits wenige Stunden zuvor im Pressegespräch und via Pressemitteilung erfüllt.
Dass mehr als die Hälfte der „Einsparungen“ auf die Gemeinschaftsschule mit mindestens 700 000 Euro an weniger Ausgaben entfielen, veranlasste Huber zugleich zu Erklärungen, schließlich war das Projekt zuvor als energetische Maßnahme gedacht und mit nur etwa viereinhalb Millionen an den Start gegangen, doch kam deutlich teurer ins Ziel.
Die vom Gemeinderat zuletzt bewilligte Summe von 16,9 Millionen sei ein „Worst-Case-Szenario“ gewesen, so der Erste Bürgermeister, doch mindestens 700 000 Euro liege man nun wohl darunter.
Straßen und McArena Ebenfalls insgesamt eine sechsstellige Summe weniger ausgegeben werden musste bei mehreren Projekten des Stadtbauamts. Dabei verweist die Stadt auf zum Ende vergangenen Jahres abgeschlossene Tiefbaumaßnahmen: die Sanierung der Grenzstraße und der Sundgaustraße sowie die Projekte des Kunstrasenplatzes bei den Sportanlagen mit den Außenanlagen rund um die überdachte Freiluftsportanlage.
Bei der Sundgaustraße fielen 57 000 Euro weniger als die veranschlagten 450 000 Euro an, während die Abrechnung der Grenzstraße „bei beachtlichen 106 000 Euro unter dem ursprünglich berechneten Preis von 550 000 Euro blieb“, heißt es. Für die Maßnahmen bei den Sportanlagen hatte der Gemeinderat Beträge in Höhe von insgesamt 1,89 Millionen Euro bewilligt, letztlich kam es 300 000 Euro günstiger.
Bei der Erneuerung der Wasserleitungen in Schwarzwald-, Sundgau- und Grenzstraße im Zuge der Straßensanierungen wurde der angesetzte Kostenrahmen um 140 000 Euro unterschritten, was sich im Stadtwerke-Etat bemerkbar macht.
Es bleibt bei der Strategie
Insgesamt ergeben sich laut Rathaus-Rechnung durch die aufgeführten Projekte Verbesserungen für das Rechnungsergebnis 2020 sowie für den städtischen Haushaltsplan 2021 und den Wirtschaftsplan der Stadtwerke in Höhe von 1,23 Millionen Euro.
Eine Abkehr von der bisherigen Strategie ist damit aber nicht verbunden, unterstreichen Dietz und Huber auf Nachfrage unserer Zeitung. Extra einen finanziellen Puffer bei den Mittelfreigaben durch den Rat bewilligen zu lassen, ist für beide der falsche Weg. Es solle keine Heimlichkeiten geben und außerdem befürchten OB und Erster Bürgermeister, dass bei höheren Ausgabenansätzen dann angesichts der an den Tag gelegten Transparenz Unternehmen mit höheren Kostenvoranschlägen im Ausschreibungsverfahren agieren.
„Wir sind relativ ausgeliefert und das ist kein guter Umstand“, erneuerte OB Dietz die Kritik an den vom Gesetzgeber vorgegebenen Ausschreibekriterien, in deren Rahmen die Bauunternehmer genau sehen können, wie viel Geld für Maßnahmen veranschlagt werden.
