Entwicklung: Die Weiler Feuerwehr will ihre Satzung zugunsten von Online-Versammlungen ändern
Die Freiwillige Feuerwehr Weil am Rhein soll die Möglichkeit erhalten, ihre Haupt- und Abteilungsversammlungen auch digital abzuhalten. Dafür ist eine Satzungsänderung nötig. Am Mittwochabend wurde diese im Ortschaftsrat Märkt erstmals öffentlich vorberaten.
Von Saskia Scherer
Weil am Rhein. Hintergrund ist, dass mit Blick auf die aktuelle Pandemieentwicklung Hauptversammlungen und Wahlen bei den Gemeindefeuerwehren weiterhin erschwert sein werden. „Wir wollen vorbereitet sein“, erklärte Rechts- und Ordnungsamtsleiterin Ellen Nonnenmacher in der Sitzung. Die Versammlung der Gesamtwehr konnte bereits zwei Jahre in Folge nicht stattfinden. „Ein nochmaliges Verschieben wäre schwierig.“
Und zwar, weil Wahlen anstehen, erläuterte Kommandant Frank Sommerhalter auf Nachfrage unserer Zeitung. Turnusgemäß werden alle fünf Jahre die Abteilungskommandanten und deren Stellvertreter gewählt.
Die Änderungen
Nonnenmacher erläuterte kurz die wesentlichen Änderungen der Satzung, die sich an den Empfehlungen des Landesfeuerwehrverbands orientieren. Darin soll es etwa künftig heißen, dass die Hauptversammlung beschlussfähig ist, wenn mindestens die Hälfte der Angehörigen der Einsatzabteilungen anwesend ist oder (neu) an der Hauptversammlung in digitaler Form teilnimmt.
Sofern die Hauptversammlung aus schwerwiegenden Gründen als Präsenzveranstaltung nicht ordnungsgemäß stattfinden kann, würde der Oberbürgermeister nach Anhörung des Feuerwehrausschusses entscheiden, ob die Hauptversammlung auf einen zeitnahen Termin (maximal bis zu einem Jahr) verschoben oder in digitaler Form abgehalten wird. Schwerwiegende Gründe liegen etwa vor bei Naturkatastrophen, aus Gründen des Infektionsschutzes oder bei sonstigen außergewöhnlichen Notsituationen.
Die Hauptversammlung ohne persönlich anwesende Feuerwehrangehörige im Sitzungsraum kann stattfinden, sofern eine Beratung und Beschlussfassung durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton mittels geeigneter Hilfsmittel, insbesondere in Form einer Videokonferenz, möglich ist. Die notwendigen technischen Einrichtungen und Systeme seien seit Beginn der Pandemie vorhanden.
Sofern die Hauptversammlung nicht als Präsenzveranstaltung stattfinden kann, würde der OB zudem nach Anhörung des Feuerwehrausschusses entscheiden, ob die Wahlen und Beschlussfassungen in geheimer Abstimmung in einer Präsenzveranstaltung – einer Wahlversammlung – durchgeführt werden, als Briefwahl oder Online-Wahl. Wahlen in digitaler Form werden ohne Stimmzettel abgehalten. Die Feuerwehr würde vermutlich Briefwahl bevorzugen, meinte Sommerhalter.
Auch für die Abteilungen
Die genannten Änderungen würden bei Beschluss der neuen Satzung auch für die Abteilungsversammlungen, Versammlungen der Altersmannschaft, der Jugendfeuerwehr sowie der Musikabteilung gelten. Der Feuerwehrausschuss wurde am 13. Januar zur Satzungsänderung angehört und konnte Anmerkungen einbringen. Auch dessen Sitzungen sowie die der Abteilungsausschüsse sollen künftig digital stattfinden können.
Abteilungsversammlungen fanden in den vergangenen zwei Jahren zum Teil statt, weiß Sommerhalter – je nachdem, ob es das Infektionsgeschehen zu dem Zeitpunkt zuließ. Eine Versammlung wurde bereits online abgehalten, dabei allerdings nur der Jahresbericht vorgetragen. Würden Wahlen online durchgeführt, ohne dass dies in der Satzung verankert ist, seien sie anfechtbar, erklärte der Kommandant.
Stimmen aus dem Rat
Eine Hybrid-Veranstaltung – teils in Präsenz, teils digital – sei nicht angedacht, erläuterte Nonnenmacher auf Nachfrage von Diana Kasper. „Ich habe solch ein Format erlebt, es ist nicht möglich, gut etwas zu verstehen.“ Und die Hauptversammlung umfasst ja alle Angehörigen der Weiler Feuerwehr: laut Sommerhalter rund 140 Kameraden.
Die Märkter Räte signalisierten grünes Licht. „Es handelt sich um eine Anpassung an die Pandemie, um handlungsfähig zu bleiben“, meinte Ortsvorsteher Stefan Hofmann.
Weitere Vorberatungen in den Ortschaftsräten Ötlingen und Haltingen sowie im KSVA stehen an, bevor am 8. Februar der Gemeinderat entscheidet. Die Hauptversammlung der Gesamtwehr ist für den 8. April terminiert. „Wir hoffen noch, dass eine Versammlung mit Hygienekonzept funktioniert“, sagte Kommandant Frank Sommerhalter im Ortschaftsrat.
