Bundestagswahl: Bundesinnenminister de Maizière sprach gestern Abend in Ötlingen
Höchste Sicherheitsstufe hat es gestern Abend beim Besuch von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gegeben, der im Rahmen des Bundestagswahlkampfs in Weil am Rhein zu Besuch war und in Ötlingen sprach.
Weil am Rhein-Ötlingen. So viel Polizeikräfte rund um die Halle und an allen Zufahrtsstraßen hat Ötlingen wohl noch nicht erlebt. De Maizière gehört schließlich zu den Politikern, für die die höchste Sicherheitsstufe gilt. Die gestern verschärften Sicherheitsvorkehrungen hingen auch mit dem am Freitag von de Maizière erlassenen Verbot des linksradikalen Internetportals „links-unten.indymedia.org“ zusammen, das von Freiburg aus betrieben worden war. Die Polizei hatte eine Mobilisierung linker Kreise und Störmanöver bei der Veranstaltung befürchtet.
Aus diesem Grund wurde das Polizeiaufgebot noch mehr verstärkt, als normalerweise beim Besuch eines Bundesinnenministers üblich ist. Neben der Halle waren fünf junge Vertreter von der Partei Die Linke, die mit einem Plakat „Kein Forum ist illegal“ demonstrierten. Das war’s denn auch.
Ursprünglich sah die Planung vor, dass vor dem öffentlichen Wahlkampfauftritt in Ötlingen de Maizière zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Armin Schuster und auf Einladung von OB Wolfgang Dietz zur Dreiländerbrücke kommt.
Alles war für die Stippvisite vorbereitet, und die Brücke war ab 15.30 Uhr gesperrt worden. Die Anwohner im Umfeld der Passerelle des Trois Pays waren per Hauswurfsendung über die Beeinträchtigungen und die Sperrung der Zufahrt informiert worden.
Doch dann kam gegen 16 Uhr aus Berlin die überraschende Mitteilung, dass der Minister den Termin an der Dreiländerbrücke absagen muss und er direkt nach Ötlingen kommt. Denn das Flugzeug, das de Maizière nach Zürich brachte, hatte sich verspätet.
Daraufhin konnte die Dreiländerbrücke, die ursprünglich bis 18.30 Uhr gesperrt sein sollte, wieder geöffnet werden. Auch die für diesen Teil des Ministerbesuchs eingeteilten Polizeikräfte aus dem gesamten Präsidium Freiburg konnten wieder abgezogen werden. In Ötlingen waren es schätzungsweise zwischen 30 und 50 Polizeikräfte, die zum Schutz des hochrangigen Politikers die Veranstaltung absicherten. De Maizière kam gegen 18.30 Uhr an der Halle an.
Über die Veranstaltung berichten wir noch.
