Weil am Rhein „Ich habe immer meine Meinung gesagt“

Weiler Zeitung

Interview: OB Wolfgang Dietz sieht sich nicht als „Polit-Entertainer“ / Positionen zum Laguna, zur Zollfreien und zur Kritik

Wolfgang Dietz saß am 1. Juni 2000 erstmals auf dem Weiler Rathaus-Chefsessel. Gemütlich gemacht hat er es sich dort seitdem aber keineswegs, wie im Gespräch mit unserer Zeitung deutlich wird.

Von Marco Fraune

Weil am Rhein. Ein „Polit-Entertainer“ will das Weiler Stadtoberhaupt nicht sein: Direkter Kontakt statt Facebook ist eine Maxime des bekennenden Europäers, wobei weniger die emotionale Ansprache gewählt wird. Themenschwerpunkte des zweiten Teils des Interviews (erster Teil: WZ 30. Mai) sind das Trinationale, die Diskussionen ums Laguna und noch zu erledigende Aufgaben.

Frage: Die Dreiländerbrücke ist in Ihrer Amtszeit geplant, gebaut und eröffnet worden. War dies für Sie als bekennender Europäer der Höhepunkt Ihrer Amtszeit?

Die Brücke gehört auf jeden Fall dazu. Sie bringt Menschen zueinander. Mit dem neuen Rheinpark und der Wohnbebauung auf der französischen Seite gibt das eine neue Art des Zusammenlebens – ein neues Rhein-Gefühl. Die Dreiländerbrücke wurde in finanziell schwieriger Zeit realisiert, doch sie hat uns auch menschlich mit den Entscheidern auf französischer Seite verbunden. Ich halte den Bau der Dreiländerbrücke langfristig für eine außerordentlich wichtige Entscheidung, da sie ein zentrales Entwicklungselement unserer Stadt ist. Hier war Dr. Peter Willmann bei der Grundsatzentscheidung sehr weitsichtig.

Frage: Sehen Sie das Projekt „Vis-à-vis“ als Vorstufe oder als das einzige Machbare – oder wird es den trinationalen Stadtteil noch geben, also das Vorhaben „3Land“?

Ich habe ein bisschen Probleme mit so hochtrabenden Begrifflichkeiten. Ein trinationaler Stadtteil setzt Staatsstrukturen und Stadtstrukturen voraus, die wir nicht haben. Wir haben viel Koordination und Absprache miteinander, wie im Trinationalen Eurodistrict Basel. Dieser hat planerische Qualitäten, aber ihm fehlt natürlich die kommunale Eigenständigkeit. Die wird er so schnell nicht bekommen können. Es ist auch nicht zwingend, solange man sich versteht und Planungsinstrumentarien auflegt. Die Menschen brauchen zunächst einmal die Gelegenheit der Begegnung und die Freiheit ohne Grenzen. Die Voraussetzungen dafür müssen infrastruktureller Art sein, und da sind wir große Schritte vorangekommen.

Frage: Aber die Erwartungshaltung, die noch vor knapp zehn Jahren mit der Internationalen Bauausstellung (IBA) Basel 2020 und dem 3Land-Projekt geweckt wurden, war eine andere. Hatten Sie sich zu Anfang auch mehr erhofft oder waren Sie von Beginn an von Realitätssinn geprägt?

Das Gutnachbarschaftliche ist für mich das Entscheidende. Das heißt, gut aufeinander abgestimmte Planungen zu haben. Planungsprozesse sind nicht statisch, sie verändern sich peu à peu. Ich bin deshalb nicht unzufrieden. Das Erreichte ist nicht das Paradies, aber das stetige Arbeiten an den Alltagsverbesserungen nimmt die vielen Wünsche und Wirklichkeiten im Dreiland auf.

Frage: Und in dem neuen Paradies gibt es keinen trinationalen Stadtteil mit einem Weiler Anteil?

Für mich ist Weil am Rhein immer die Stadt am Rheinknie gewesen. Diese Stadt am Rheinknie besteht aus Teilen aus Frankreich, der Schweiz und Deutschland. Wir sind hier gemeinsam Rheinländer im eigentlichen Wortsinn, durch historische Zufälle auf drei Länder verteilt. Ich sehe uns nicht als Stadtteil, sondern als Teil eines Grundverständnisses vom Leben am Rheinknie.

Frage: Bei der Debatte über die coronabedingte Grenzschließung ließen Sie ein Stück weit die Emotion vermissen. Sie haben trotz Kritik Ihre Aussage wiederholt „Es geht nicht bequem durch die Krise“.

So langsam dämmert die Bewertung von damals auch jenen, die damals die Stirn gekräuselt haben.

Frage: Könnte Ihre Bürgeransprache nicht etwas emotionsgeprägter sein?

Ich verstehe das Amt nicht so, den Leuten das zu erzählen, was sie gerne hören wollen. Sondern ich sage wie ich nüchtern und analytisch die Gesamtsituation sehe. Da kann man mir mit Fachargumenten und Fakten widersprechen. Aber ich hielt die Forderung nach „sofortiger und bedingungsloser Grenzöffnung“ in der Verantwortung für die ganze Stadt nicht für vertretbar, ohne dass sich nachweislich die Verhältnisse in den drei Ländern angeglichen haben. Wer mich kennt, kann nicht bezweifeln, dass für mich Grenzen im Dreiland ein Gräuel sind.

Frage: Das Aufheben einer Grenze konnte mit der Zollfreien Straße erreicht werden. Vor sieben Jahren habe ich Sie fotografiert, wie Sie im historischen Gewand bei der Eröffnungsfeier dabei waren und auf den neuen Wiesetunnel blickten. Sie haben zuvor aber auch nicht die Auseinandersetzung mit Basel gescheut. Hat es sich gelohnt?

Ja. Die Zollfreie ist mittlerweile eine selbstverständliche Verbindung zwischen Lörrach und Weil am Rhein. Schon heute fragen die Leute: Warum war das Projekt je umstritten? Worüber man noch diskutiert, ist die Frage einer teilweisen Verkehrsentlastung. Die hat in Tüllingen auf jeden Fall stattgefunden, für Alt-Weil gibt es eine gewisse Belastung. Sie resultiert durch die vermeintliche Abkürzung aus Riehen in Richtung Frankreich und dem an der Straße gelegenen Einzelhandel. Ansonsten ist die Straße ein großer Segen.

Frage: Zum Schluss ging es Ihnen darum, noch Tempo zu machen. Sind Disharmonien mit der Schweizer Seite verblieben?

Bestimmte Kreise in der Schweiz haben damals versucht, durch vermeintliche Verbesserungen dazu beizutragen, ein neues Rechtsverfahren auszulösen. Das war eine sehr reale Gefahr, denn das hätte ein neues Planfeststellungsverfahren ausgelöst. Ich habe immer gesagt: Wir bauen wie geplant und am Tag danach können wir neue Planungen überlegen. Das Entscheidende war, es durchzusetzen. Es war ein schwieriges Unterfangen und ich habe fortgesetzt großen Respekt vor denen, die es auf der Schweizer Seite durchsetzen mussten.

Frage: Schon einige Jahre ist es her, dass Sie nicht abgeneigt waren, das Laguna abzureißen statt zu modernisieren. Jetzt fließt nicht nur das Wasser, sondern es fließen auch die Zuschüsse. Hätte man in früheren Jahren doch lieber eine Stadthalle bauen sollen?

Schon in den 1970er-Jahren ging es um die Entscheidung zwischen Laguna und einer Stadthalle. Wer glaubt, dass eine Stadthalle im täglichen Unterhalt günstiger ist als ein Laguna, der möge sich umschauen, wo solche Stadthallen mit welchen Betriebsdefiziten stehen. Beides muss man sich im laufenden Betrieb erlauben können. Als es um die Entscheidung der Sanierung des Laguna ging, war für mich eine der denkbaren Varianten der Rückbau und die Reduktion auf ein Freibad. Mit einem solchen hat man politisch nie Probleme. Ein Freibad finden alle gut. Selbst beim Defizit von einer halben Million, das ein Freibad landauf, landab produziert, hat man politisch selten ein Problem. Laguna ist bei vielen Menschen ein emotionales Thema. Es wird völlig vergessen, dass wir als Stadt für einen städtischen Betrag, der niedriger ist als für die Freibäder in der südbadischen Nachbarschaft, eine Badeattraktion für das ganze Jahr haben und nicht nur für wenige Sommermonate.

Frage: Worauf führen Sie die Probleme zurück?

Weil die Badelandschaft im Vergleich zum Umland sehr ungewohnt ist. Ein traditionelles Freibad gilt als eine sehr lokale Angelegenheit, während das Laguna einen sehr hohen Besucherzustrom von auswärts hat – aus der Schweiz und Frankreich. Das stimmt mit klassischen Vorstellungen nicht überein. Insofern hat es eine solche Einrichtung emotional immer schwerer als ein Freibad.

Frage: Die Aufteilung, dass Lörrach den Burghof hat und Weil am Rhein das Laguna, erfüllt Sie mit Freude?

Ich bin der Auffassung, wir sollten in Fragen der Infrastruktur nicht nur in kommunalen Grenzen denken. Nicht jede Kommune muss alles haben.

Frage: Was hätten Sie gerne von einer anderen Kommune?

Ganz privat hätte ich gerne ein Eishockey-Stadion, da ich ein großer Eishockey-Fan bin. Das sage ich aber spaßeshalber. Natürlich entdeckt man immer wieder Dinge, die man ganz gerne in der eigenen Kommune sehen würde. Aber da muss man einfach Realist sein. Von der Grundinfrastruktur sind wir in Weil am Rhein sehr gut aufgestellt. Was uns in der Innenstadt fehlt, ist ein städtischer Veranstaltungsraum von der Größenordnung einer Stadthalle. Doch wie viele tatsächliche Nutzer würde man in der Zeit hinbekommen? Das wäre dann vertretbar, wenn man alle anderen Mehrzweckhallen der Stadt aufgeben und es an einer Stelle konzentrieren würde. Dann hätte man auch ein gewisses Programm während des Jahres, um die Räume auszunutzen. Das ist aber nicht der Fall und auch nicht meine Zielsetzung.

Frage: Immer mal wieder tun Sie kund, dass Sie nicht noch einmal kandidieren. Ist es eine freie Interpretation, dass Sie sich freier im Handeln fühlen?

Jeder ist frei in seiner Interpretation. Ich habe immer meine Meinung gesagt – daran hat sich in den 20 Jahren nicht sehr viel verändert.

Frage: Kurz vor der Corona-Krise konnte man schon den Eindruck gewinnen, dass Sie etwas harscher im Ton oder im Wirken im Gemeinderat daherkamen. Hatten Sie etwas die Lust an der Zusammenarbeit verloren oder woher rührte die gefühlte andere Stimmungslage?

Ich habe keine andere Stimmungslage gefühlt. Die Lust habe ich definitiv nicht verloren, zu keinem Zeitpunkt. Weil am Rhein ist meine Heimatstadt. Mit der verbinde ich viel und da gebe ich auch gerne einiges zurück von dem, was ich erfahren durfte als Jugendlicher. Ich habe immer das Potenzial dieser Stadt gesehen und sehe es fortgesetzt. Meine Freude an der Arbeit ist noch ungetrübt. Probleme habe ich damit, wenn Leute ihre Nickeligkeit zum Gegenstand ihrer Betrachtung machen. Man kann immer irgendein Haar in der Suppe finden. Positive Stimmen haben es leider immer schwer, in der Öffentlichkeit durchzudringen.

Frage: Dazu gehört hingegen, dass bestimmte politische Eigenschaften gesehen werden. Ihnen misst man die Eigenschaft zu, dass Sie ein ausgeprägtes Gedächtnis haben, nicht vergessen und in gewissen Punkten nachtragend sein können. Sehen Sie sich in dieser Beschreibung?

Ein gewisses Gedächtnis habe ich. Es gibt aber Menschen mit einem besseren. Als nachtragend würde ich mich aber nicht beschreiben. Viele Sachen versuche ich, in alle Richtungen durchzudenken, bevor ich sie in die Debatte werfe. Vielleicht liegt das an meiner Ausbildung.

Frage: Da kommt der Jurist durch?

Ja, denn als Jurist muss man das lernen. Ich bemühe mich, einen Sachverhalt nach allen Regeln der Kunst darauf abzuklopfen, welche Gegenargumente kommen könnten und versuche, die Dinge von vielen Seiten zu beleuchten.

Frage: 20 Jahre ist eine lange Zeit, aber man kann nicht alles machen und nicht alles zur gleichen Zeit. Was erkennen Sie schon jetzt, wo Sie sagen: Das muss ich meinem Nachfolger oder meiner Nachfolgerin auf den Zettel schreiben, was noch zu erledigen ist?

Die werden wohl ihren eigenen Zettel schreiben und ihre eigene Analyse fertigen und sich anschauen, was sie für erforderlich halten. Mein Credo bleibt: Eine Stadt ist nie fertig. Es tut sich immer etwas Neues auf. Das Thema Innenstadtentwicklung wird Weil am Rhein weiterhin beschäftigen. Auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und ein gutes Angebot an Arbeitsplätzen sind Dauerthemen. Und, es ist ja nicht der OB alleine. Er kann Vorschläge machen. Entscheidungen trifft letztlich der Gemeinderat.

Frage: Allzu lange werden Sie nicht mehr im erweiterten Rathaus arbeiten dürfen, was sie sicher bedauern dürften.

Die Notwendigkeit der Rathauserweiterung habe ich vom ersten Tag meiner Amtszeit gesehen. Die jetzigen räumlichen Bedingungen stammen noch aus 1962. Wir haben die Erweiterung sehr, sehr lange hinter andere Projekte zurückgestellt. Ich weiß um das Stammtischgerede, man wolle sich ein Denkmal setzen. Das ist nicht so. Es geht um funktionsgerechtes Arbeiten. Wenn ich mich mit Freude an Projekte zurückerinnere, die von großer Bedeutung für die Stadt sind, dann sind das die Zentrale Feuerwache mit Betriebshof, das Oberrhein-Gymnasium, die Nordwest-Umfahrung, der Kreisel nach Ötlingen, die Zollfreie Straße und die Dreiländerbrücke.

Frage: Eine Frage bleibt: Sehen Sie sich gezwungen, in den „Sozialen Medien“ noch tätig zu werden?

Nein. Daran habe ich keine Freude. Ich sehe mich nicht als Polit-Entertainer, der ständig auf allen Kanälen präsent sein muss. Wer sich mit mir austauschen will: Dafür gibt es eine E-Mail-Adresse, eine Postadresse, eine Bürgersprechstunde. Die Stadt ist nicht so groß, dass man mich nicht mit irgendwelchen Anliegen erreichen könnte. Es ist mir fortgesetzt wichtig, unter den Menschen zu sein und direkt mit ihnen zu sprechen.

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