Weil am Rhein: Im Gespräch mit - Weil am Rhein

Weil am Rhein Im Gespräch mit

Weiler Zeitung 05.10.2018 - 19:50 Uhr

Armin Schuster

Zum Thema Schwerkehrszentrum stellte Siegfried Feuchter dem Bundestagsabgeordneten Armin Schuster (CDU), der frühzeitig eingebunden war, ein paar Fragen.

Frage: Ist das Thema schon bis nach Berlin gedrungen?

Ja, schon länger. Thomas Müller vom Verkehrskommissariat hat mich in seine Ideenfindung früh einbezogen. Seinen interessanten Vorschlag, das ehemalige Zollabfertigungsgelände in Ottmarsheim als Standort anzustreben, konnte er im August dieses Jahres Staatssekretär Steffen Bilger vom Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur im Verkehrskommissariat Weil am Rhein persönlich vortragen. Ich hatte Bilger eingeladen, um vor Ort mit der Regierungspräsidentin und Vertretern der Polizei und des Zolls den möglichen Lösungsweg aufzuzeigen. Für die Ottmarsheim-Lösung braucht es allerdings eine gute nachbarschaftliche Kooperation, das Gelände befindet sich auf französischem Territorium. Es wäre ungeschickt, über die Köpfe der französischen Freunde hinweg deren Flächen zu verplanen.

Frage: Sehen Sie Chancen für eine tri- oder binationale Lösung?

Grundsätzlich wäre eine trinationale Lösung wünschenswert. Ich habe diesbezüglich von der Schweizer Seite positive Signale erhalten. Mit der französischen Seite arbeitet das Regierungspräsidium an möglichen Lösungsszenarien. Derzeit geht es dort um eine Machbarkeitsstudie, ob und in welcher Dimension man sich eine Lösung vorstellen kann. Diesen Prozess auf französischer Seite sollten wir abwarten.

Frage: Gibt es eine Zeitachse für eine mögliche Realisierung?

Ich möchte dem Diskussionsstand nicht vorgreifen, aber ich sehe eher ein Schwerlastzentrum oder einen großen Rastplatz mit Versorgungseinrichtungen und Speditionsabwicklung, aber nicht mit Vorverzollung, dafür ist Ottmarsheim vermutlich zu weit von der Grenze entfernt. Das Projekt könnte von der französischen Seite auch als ein Mosaikstein innerhalb des Zukunftsprozesses Fessenheim betrachtet werden. Das Bundesverkehrsministerium hat meiner Einschätzung zugestimmt, die Ottmarsheim-Lösung vielleicht auch zum Thema in den Verhandlungen über den neuen Elysee-Vertrag zu machen.

Frage: Gibt es schon einen favorisierten Standort? Ist der Bereich zwischen Autobahn und Bändlegrund noch in der Diskussion?

Ich sehe in der Ottmarsheim-Lösung den besten und realistischsten Weg, das Stauproblem im Grenzbereich der deutschen Autobahn bei Weil am Rhein und Rheinfelden deutlich zu entschärfen. Gleichwohl möchte ich wiederholen, dass wir uns der Sensibilität auf der französischen Seite bewusst sein müssen. Je nach Größe des Projekts Ottmarsheim ließe sich dadurch vielleicht auch der Bau zusätzlicher Lkw-Parkplätze an der A 5 und A 861 verhindern. Im Bändlegrund ließen sich die Probleme eben nur suboptimal lindern, aber sicher nicht lösen.