Sparkassen-Dienstleistungszentrum: OB ärgert sich über geringe Resonanz / Foege will nicht befangen sein
Weil am Rhein (mcf). Nur sieben von 26 Gemeinderäten sind am Mittwochabend zur Präsentation der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs zum Dienstleistungszentrum gekommen. „Das ist für mich absolut frustrierend“, hatte Oberbürgermeister Wolfgang Dietz darauf gesetzt, dass die Verwaltung dem Gemeinderat eine bestmögliche Information liefert. „Und dann erlebt man so was.“
Besonders verärgert reagierte Dietz auf eine Nachricht von SPD-Fraktionschef Johannes Foege, den er zwar nicht beim Namen nannte, doch von einem Fraktionsvorsitzenden und studierten Juristen sprach. Dieser habe ihm per Mail mitgeteilt, dass er nicht an der Veranstaltung teilnehmen könne, da er sich angesichts des „Preview“-Rahmens später bei der Abstimmung über die Bebauungsplanänderung und den Verkauf des Grundstücks ansonsten für befangen erklären müsse. Dietz: „Das ist kein Umgang mit der Stadtentwicklung. Die Sparkasse baut keinen Kiosk.“ Der OB führte das unterschiedliche Parteibuch als einen möglichen Grund für die Absage an.
Mit der Kritik des OB gestern konfrontiert, erklärte Foege gegenüber unserer Zeitung, dass er ja grundsätzlich für das Projekt sei, doch Bedenken hinsichtlich der Befangenheit wegen der Veranstaltung habe, was er dem OB in der internen Mail geschrieben habe. „Ich halte es für einen schlechten Stil, wenn er daraus öffentlich Äußerungen zitiert und das parteipolitisch färbt.“ Bei verschiedenen Gemeinderäten habe es hinsichtlich der Befangenheit kommunalpolitische Bedenken gegeben, berichtet der SPD-Fraktionschef.
Sparkassen-Vorstandsvorsitzender Ulrich Feuerstein begründete am Mittwochabend die frühzeitige Vorstellung des Entwurf vor der Gemeinderatsentscheidung: „Die Entscheidungsträger sollen sich ein Bild davon machen, was hinkommen soll.“
