Abwasserbeseitigung: Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs vorgestellt / „Schuldenberg“ sorgt für Kritik
Weil er verspätet aufgestellt wurde, wird er auch verspätet festgestellt: Der Finanzausschuss hat am Dienstagabend den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Abwasser der Stadtwerke zur Kenntnis genommen. Grund für die Verspätung sind personelle Engpässe, die auch im Alltag für Schwierigkeiten sorgen.
Von Saskia Scherer
Weil am Rhein. Das Wirtschaftsjahr 2018 schließt mit einem Gewinn von knapp 24 000 Euro ab, heißt es im Plan. Somit fällt dieser um 83 000 Euro positiver aus als gedacht. Die Erträge liegen bei rund 3,74 Millionen Euro, die Aufwendungen bei 3,71 Millionen. Die Bilanzsumme beträgt rund 42,2 Millionen Euro.
Durch die Senkung der Schmutzwassergebühren um fünf Cent pro Kubikmeter konnte der Vorjahreswert im Bereich der Umsatzerlöse nicht erreicht werden. Weiterhin hat sich die Einleitungsmenge um etwa 14 Prozent verringert, was zu sinkenden Umsatzerlösen führte. Gleiches gilt für das Niederschlagswasser. Die versiegelte Fläche hat sich um knapp 81 000 Quadratmeter verringert, was darin begründet sein kann, dass zahlreiche bauliche Veränderungen von den Eigentümern vorgenommen wurden, die kein Einleiten von Regenwasser in den Kanal mehr erfordern, heißt es im Lagebericht.
Die Ertragslage des Eigenbetriebs ist stabil. Bedingt durch den Anschluss- und Benutzungszwang und den Umstand, dass die Stadt keinen Bevölkerungsrückgang verzeichnet, werden die Einleitungsmengen an Schmutz- und Niederschlagswasser eine belastbare Kalkulationsgrundlage bilden. Der zukünftige Rückgang bei den gewerblichen Einleitern wird jedoch zumindest die Kosten der Verbandskläranlagen erheblich beeinflussen.
Erläuterung
„Was uns immer wieder ärgert, sind die großen Abweichungen im Vermögensplan“, sagte Bürgermeister Rudolf Koger in der Sitzung, der außerdem kaufmännischer Werkleiter der Stadtwerke ist. Als Grund nannte er personelle Engpässe. „Wir stehen derzeit ohne technischen Werkleiter da, auch ein Techniker fehlt. Vielleicht nehmen wir uns zu viel vor.“
Die Abweichungen vom Planansatz betragen bei den Baumaßnahmen im Vermögensplan 45,1 Prozent. Der Ansatz bei den Einnahmen lag bei rund 4,5 Millionen Euro, das Ergebnis zum 31. Dezember 2018 bei etwa 2,9 Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite wurde mit etwa 4,5 Millionen geplant, als Ergebnis sind zirka 3,2 Millionen Euro aufgeführt.
Der Höchstbetrag der Kassenkreditermächtigung von 725 000 Euro ist in den Monaten Juli, September und Oktober überschritten worden. „Wir betreiben aber auch ein Cash-Pooling mit anderen Betriebszweigen, da liegt man mal daneben“, so Koger. Wirtschaftlich sei immer richtig gehandelt worden.
Diskussion
Kritisch äußerte sich Jürgen Valley (SPD) hinsichtlich des „dicken Schuldenbergs“ von rund 27,3 Millionen Euro im Jahr 2018. „Bei der Schuldenentwicklung müssen wir uns Gedanken machen“, meinte er mit Blick auf die steigenden Zahlen. Die Schulden seien aus dem Kämmereihaushalt in den Bereich Abwasser verschoben worden. Die Stadtwerke seien nicht in der Lage, Eigenkapital aufzubauen. „Wie geht es weiter?“, lautete Valleys konkrete Frage.
Dass sich die Stadt auf Kosten der Stadtwerke entschuldet habe, sei eine Vorgabe der Gemeindeprüfungsanstalt gewesen, stellte Koger klar. Beim Blick in die Zukunft erklärte er, dass nach der Fertigstellung des Regenüberlaufbeckens Palmrain die großen Maßnahmen abgeschlossen seien – sofern das Regenüberlaufbecken Heldelinger Straße sich als nicht notwendig erweise. „Langfristig können wir die Kredithöhe dann schon zurückfahren“, erklärte der Bürgermeister.
Bezüglich der Personalengpässe erkundigte sich Matthias Dirrigl (SPD), ob man die Angestellten nicht besser binden oder Aufgaben outsourcen könne. „Wir haben immer die Hoffnung, die Leute auch halten zu können“, sagte Koger. Allerdings gebe es im öffentlichen Dienst finanziell kaum Spielraum, der Markt sei zudem leergefegt und die Privatwirtschaft suche auch. „Unsere Leute werden sogar auf Baustellen angesprochen, um sie abzuwerben.“
